Mehr Polizisten für Flüchtlingseinsatz
Sendungshinweis: „NÖ heute“, 21.8.2015
Fast täglich kommt es zu Aufgriffen von Flüchtlingen im Land - mehr dazu in 86 Flüchtlinge in Klein-Lkw geschleppt und Bereits 1.700 Flüchtlinge aufgegriffen. Erst am Freitag kam es sogar zu einem schweren Unfall, bei dem 24 Flüchtlinge verletzt wurden - mehr dazu in Unfall mit Schlepperauto: 24 Verletze. Markus Haindl von der Landespolizeidirektion Niederösterreich sprach im „Niederösterreich heute-Studiogespräch“ mit Robert Ziegler davon, dass noch im Herbst die Polizei personell ausgebaut werden solle.
Fotos vom Unfall auf der Westautobahn (A1) bei Amstetten
noe.ORF.at: Das Thema Flüchtlinge beherrscht derzeit die Berichterstattung in den Medien. Ist es auch so, dass dieses Thema die Arbeit der Polizei beherrscht?
Markus Haindl: Die Polizei in Niederösterreich hat sich natürlich mit allen aktuellen Herausforderungen auseinander zu setzen. Auch die Themen Asyl und Aufgriffe von Flüchtlingen sind für die Polizei in Niederösterreich derzeit ein beherrschendes Thema.
noe.ORF.at: Es heißt heute aus der Gewerkschaft, es herrsche „eine dramatische Lage bei den Autobahnpolizei-Inspektionen“. Dort könne man der eigentlichen Arbeit gar nicht mehr nachkommen. Was tun Sie denn dagegen?
Haindl: Es ist Tatsache, dass die Schlepper sehr stark das Straßennetz in Niederösterreich benutzen. Wir haben häufig Aufgriffe auf der Ostautobahn zwischen der burgenländisch-niederösterreichischen Landesgrenze und der Stadtgrenze zu Wien. Aber auch entlang der Westautobahn im Bereich Alland oder – so wie heute – im Bereich Amstetten. Die Polizei in Niederösterreich konzentriert ihre Kräfte auch für diese Tätigkeiten. Wir haben in den letzten Wochen Schwerpunkt-Dienststellen eingerichtet, die sich ausschließlich mit der Behandlung von Asylwerbern kurz nach ihrem Antrag auf internationalen Schutz auseinandersetzen. Wir versuchen, durch die Spezialisierung der Dienststellen die übrigen Dienststellen zu entlasten.
ORF
Markus Haindl von der Landespolizeidirektion Niederösterreich
noe.ORF.at : Also die Gewerkschaft hat schon Recht, wenn sie sagt, dass die normale Arbeit abseits davon derzeit etwas in das Hintertreffen gerät?
Haindl: Die übrige Polizeiarbeit, die den einzelnen Bürger betrifft, wird nicht vernachlässigt, allerdings müssen wir uns mit den aktuellen Herausforderungen auseinandersetzen und auch unseren Fokus darauf legen. Österreich und Niederösterreich im Speziellen hat eine sehr gute Sicherheitslage, das bestätigt auch die Kriminalstatistik der letzten Jahre. Wir sind ja grundsätzlich auf einem guten Weg. Wir erhalten auch Unterstützung aus anderen Bundesländern. Beispielsweise bei Überwachungsmaßnahmen in der Bundesbetreuungsstelle in Traiskirchen versehen Kollegen aus der Steiermark und aus Wien den Dienst. Man versucht hier, als Polizei auch in Zusammenarbeit mit anderen Bundesländern Belastungsspitzen zu nehmen.
noe.ORF.at: Wie Sie vorher ja gesagt haben, gibt es Polizisten, die sich ausschließlich mit der Flüchtlingsthematik beschäftigen, es gibt Dienststellen, wo es Schwerpunkte gibt. Ist da an einen Ausbau gedacht?
Haindl: Wir haben vor etwa vier Wochen vier Dienststellen eingerichtet – in Schwechat, Bad Deutsch Altenburg, Marchegg und auch in Sankt Pölten – die sich professionell und vorwiegend mit den Asylanträgen auseinandersetzen. Wir werden diese Dienststellen mit 1. September personell verstärken und wir denken auch daran, diese Dienststellen, wenn es notwendig ist, im Herbst zu verstärken.
noe.ORF.at: Wann rechnen Sie mit einem Höhepunkt der aktuellen Flüchtlingswelle?
Haindl: Aufgrund der langjährigen Erfahrungen, beziehungsweise der strategischen Auswertung des Bundeskriminalamtes ist davon auszugehen, dass in diesem Jahr der Höhepunkt erst im September beziehungsweise im Oktober erreicht wird. Erst danach kann eventuell mit einem Abebben gerechnet werden.
noe.ORF.at: Vielen Dank für das Gespräch.
Links:
- Streit über Container für Flüchtlinge (noe.ORF.at; 20.8.2015)
- Traiskirchen: Ärzte versorgen Flüchtlinge (noe.ORF.at; 20.8.2015)