Striedinger: „Bundesheer hat Nachholbedarf“
Bei der Volksbefragung 2013 über die Zukunft des Bundesheeres hatten 59,7 Prozent der Wähler für die Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht und des Zivildienstes gestimmt. Damit wurde der Zivildienst laut Niederösterreichs Militärkommandant Rudolf Striedinger salonfähig gemacht, was für das Bundesheer ein Problem darstellt. „Die Anzahl derjenigen, die sich für den Zivildienst melden, steigt dramatisch. Wir geraten in Gefahr, dass wir mehr taugliche Zivildiener haben als taugliche Wehrdiener. Aus meiner Sicht ist das eine sehr bedenkliche Entwicklung“, so Striedinger.
2012 hatten sich in Niederösterreich 32 Prozent der tauglichen Männer für den Zivildienst entschieden, im Jahr der Volksbefragung 2013 und ein Jahr später waren es 43 Prozent, voriges Jahr bereits 46 Prozent. „Es geht hier um die Attraktivität des Bundesheeres, hier haben wir einen deutlichen Nachholbedarf“, sagt Striedinger im Gespräch mit noe.ORF.at. "Dieser Nachholbedarf liegt nicht nur bei den Grundwehrdienern, sondern auch beim Kaderpersonal.
Grenzeinsatz aufstocken: „Derzeit ausgeschlossen“
Das Bundesheer scheint demnach unattraktiv geworden zu sein, wie Striedinger einräumt, „sonst würde es nicht der Fall sein, dass wir unsere eigenen Arbeitsplätze beim Berufssoldatenkader nicht ordnungsgemäß befüllen können und dass wir auch die Grundwehrdiener verlieren.“
Der aktuell laufende Assistenzeinsatz des Bundesheeres an der Grenze könnte in diesem Jahr verlängert, das Personal sogar aufgestockt werden. Derzeit sind etwa 1.000 Soldaten im Einsatz. „Ob wir über längere Zeit 2.200 Personen - das ist die Größenordnung, die die Bundesregierung vereinbart hat - in einen sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz stellen können, halte ich mit dem derzeitigen Modell, nur Berufssoldaten zu verwenden, für ausgeschlossen“, so Striedinger.
„Bei Verwaltung noch Einsparmöglichkeiten“
Das Reformpapier für das Österreichische Bundesheer ist knapp 15 Monate alt. Bislang wurde mit der Auflösung der Militärmusik nur ein Punkt fertig umgesetzt. Vor wenigen Wochen brachte der Nationalrat einen Antrag ein, um die Reformpläne nochmals zu überdenken. Hintergrund ist die veränderte Situation mit der Bewältigung der Flüchtlingsbewegungen. Einsparungen wird es aber wohl trotzdem geben müssen.
„Aus meiner Sicht ist es so, dass wir sicher noch Anpassungen im Bereich der Verwaltung durchführen können“, sagt Striedinger. „Mir ist aber besonders wichtig, dass wir auf der Ebene der Truppen, der Soldaten - auf der untersten Ebene - keine Einsparungen durchführen.“ Nun sei der Verteidigungsminister am Zug. Mitte Jänner sollen die weiteren Schritte präsentiert werden.