Rechnungshof kritisiert Projekt für Lkw-Fahrer

In einem aktuellen Bericht kritisiert der Rechnungshof die Abwicklung eines Projekts zur Unterstützung arbeitsloser Lkw-Fahrer in Niederösterreich. Das Projekt sei „mangelhaft“ und teuer, heißt es. Das Sozialministerium weist das zurück.

Statt der geplanten 500 Personen hätten im Jahr 2012 bei der Weiterbildung der Fernfahrer nur 134 Männer teilgenommen, kritisiert der Rechnungshof in seinem Bericht. Außerdem, so heißt es, sei die Durchführung und Verwaltung des Projekts durch das Sozialministeriums aufwändig gewesen. 40 Prozent der Projektkosten in der Höhe von 213.000 Euro seien demnach alleine in die Verwaltung der Schulung geflossen.

Sozialministerium widerspricht Kritik

Das Sozialministerium weist diese Kritik zurück und verweist gegenüber noe.ORF.at darauf, dass überraschend viele Lkw-Fahrer wieder in den Arbeitsmarkt integriert werden konnten. Im Gegenzug hätten auch weniger Lkw-Fahrer als erwartet Unterstützungsmaßnahmen in Anspruch nehmen müssen, heißt es.

Bezüglich der Gesamtkosten heißt es aus dem Sozialministerium, dass diese wesentlich geringer als prognostiziert ausgefallen seien, weil eben auch weniger Geld für Unterstützungsmaßnahmen aufgewendet werden musste. Allerdings, so wird argumentiert, konnte der Fixkostenanteil, der für die Verwaltung der Schulung veranschlagt war, nicht im selben Ausmaß wie die variablen Kosten gesenkt werden. Dadurch seien die Fixkosten, relativ zu den Gesamtkosten gesehen, höher ausgefallen.

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