Pröll und Plevneliev thematisierten Flüchtlinge

Die Flüchtlingsströme in Europa waren Thema beim Arbeitsgespräch zwischen Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) und Bulgariens Präsident Rosen Plevneliev am Mittwoch. Beide sprachen sich für eine gesamteuropäische Lösung aus.

In puncto Flüchtlingsströme „sind aus unserer Sicht drei Maßnahmen notwendig“, sagte Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll nach dem einstündigen Arbeitsgespräch mit Bulgariens Präsident Rosen Plevneliev am Mittwoch in St. Pölten: „Erstens muss eine europäische Lösung von statten gehen, mit einer ausgewogenen Verteilung des Flüchtlingsstromes und einer gleichzeitigen Angleichung des gesamten Asylstandards. Zweitens braucht es einen gemeinsamen Grenzschutz der EU-Außengrenzen und drittens ist es notwendig, dass es zu einer engeren Zusammenarbeit im Zusammenhang mit der Bekämpfung des Schlepperwesens kommt.“

Europäische Lösungen gefordert

„Krisen können nur über europäische Lösungen bewältigt werden“, so Plevneliev. Bulgarien sei das einzige Land im Süden Europas gewesen, dass sich angesichts der „Welle von Migranten von Grenze zu Grenze“ jede Person registriert habe und zwischen Kriegs- und Wirtschaftsflüchtlingen unterschieden habe. Der bulgarische Präsident betonte, dass die Zusammenarbeit mit der benachbarten Türkei für die Kontrolle der Migrationsströme wichtig sei. Die von der Türkei geforderten Regeln für Visabefreiung „müssen für alle gelten“, hielt er fest.

Die Flüchtlingsströme würden beginnen, sich von der Westbalkan- auf die Ostbalkan-Route zu verlagern, sagte Pröll. Bulgarien sei aufgrund seiner Grenze zur Türkei, zu Griechenland und der Seegrenze im Schwarzen Meer davon besonders betroffen.

Gegenseitige Auszeichnungen überreicht

Neben den Flüchtlingen war auch die wirtschaftliche und kulturelle Zusammenarbeit Thema beim Arbeitsgespräch. 450 niederösterreichische Unternehmen stehen laut Pröll direkt oder indirekt in Handelsbeziehungen mit Bulgarien. Im Tourismus gebe es „eine Zukunftsperspektive, die wir nutzen wollen“, so der Landeshauptmann. Im Bereich Kultur verwies er auf die Ausstellung „Glanz des Ostens“ im Stift Klosterneuburg, bei deren Eröffnung er am Mittwoch gemeinsam mit Plevneliev anwesend sein werde.

Im Anschluss an das Arbeitsgespräch überreichte Pröll dem bulgarischen Präsidenten das „Goldene Komturkreuz mit dem Stern des Ehrenzeichens für Verdienste um das Bundesland Niederösterreich“. Pröll wiederum erhielt den Orden „Stara Planina“ I. Grades von Plevneliev. Der bulgarische Präsident betonte, er überreiche Pröll die höchste Auszeichnung Bulgariens als Dank für dessen Leistungen, Freundschaft und Zusammenarbeit.

Link:

• Hoher Staatsbesuch in Niederösterreich (noe.ORF.at; 26.4.2016)