Kritik an „Blutschande“-Antrag im Landtag

Am Titel einer Aktuellen Stunde, die die FPÖ am Donnerstag im Landtag beantragt hat, gibt es weiterhin Kritik. Im Titel hat es unter anderem „Die Blutschande der Blutsbande“ geheißen. Auch das Mauthausen Komitee meldete sich zu Wort.

„Das Problem ist, dass derartige Formulierungen bei der FPÖ mittlerweile zur Routine gehören“, kritisierte der Vorsitzende des Mauthausen Komitees, Willi Mernyi. Er sagte, dass eine Partei, die im Jahr 2017 einem politischen Gegner Blutschande vorwirft, „beweist, dass sie unverbesserlich ewiggestrig ist und in demokratischen Gremien nichts verloren hat“.

Antrag richtete sich gegen Förderungen an Nitsch

Gerichtet war der Antrag gegen Förderungen, die das Land dem Künstler Hermann Nitsch in den vergangenen Jahren gewährt hatte. Die FPÖ wollte mit der Aktuellen Stunde erreichen, dass diskutiert werde, ob Nitsch die Förderungen zurückzahlen solle, nachdem seine Ehefrau wegen Steuerhinterziehung verurteilt worden war - mehr dazu in 290.000 Euro Geldstrafe für Rita Nitsch (noe.ORF.at; 4.5.2017).

Die SPÖ bezeichnete den Titel der Aktuellen Stunde, der in seiner vollen Länge „NÖ-VP und Nitsch: Die Blutschande der Blutsbande“ lautete, als skandalös und zog aus dem Landtag aus. Auch die Grünen reagierten mit Kritik, weshalb sich Mernyi nun auch eine Reaktion der ÖVP erwartet. „So etwas darf nicht geduldet und nicht verharmlost werden“, sagte er am Freitag in einer Aussendung.

Landtagspräsident: Kein Einfluss auf Formulierung

Währenddessen heißt es aus dem Büro von Landtagspräsident Hans Penz (ÖVP), dass der Präsident nach der Geschäftsordnung keinen Einfluss auf die Formulierung von Anträgen habe, außerdem habe keine Fraktion die Absetzung des Antrages von der Tagesordnung verlangt. Die Freiheit von Abgeordneten, Themen ansprechen zu dürfen, sei ein hohes Gut, hieß es weiter, allerdings erfordere das „ein hohes Maß an Eigenverantwortung und die Bereitschaft, eine Wortwahl zu treffen, die dem Verfassungsanspruch und der politischen Gestaltungshoheit des Landtages gerecht wird.“

Der Klubobmann der FPÖ, Gottfried Waldhäusl, wiederum sagt, dass sich der Titel des Antrages ausschließlich auf die Kunst von Nitsch bezogen habe. So sei es eine Schande, „mit Gedärmen und Blut Kunst zu machen“. Eine andere Botschaft auf den Weg zu bringen, sei zu keinem Zeitpunkt angedacht gewesen, so der Klubobmann der Freiheitlichen.

Links:

• SPÖ verließ Landtagssitzung (noe.ORF.at; 18.5.2017)
• Landtag zu Nitsch und Ölheizungen (noe.ORF.at; 18.5.2017)