Koalition in Waidhofen an der Thaya geplatzt
Waldhäusl wirft dem Waidhofner Stadtchef in einer Aussendung „Wortbruch“ und „Personalschikanen“ vor. Altschach soll angeblich versprochen haben, Kompetenzen an die Stadträte abzugeben. „Plötzlich weiß er aber nichts mehr davon, so kann man nicht zusammenarbeiten“, kritisiert Waldhäusl, der auch FPÖ-Klubobmann im Landtag ist. „Die schwarz-blaue Koalition in Waidhofen ist beendet, künftig gelten im Stadtparlament neue Regeln: Das Spiel der freien Kräfte bietet die Chance auf mehr gelebte Demokratie in unserer Stadt“, gab der FPÖ-Vizebürgermeister bekannt.
Die schwarz-blaue Koalition wurde am Donnerstagabend nach nur zweieinhalb Jahren in einem Sondergemeinderat aufgelöst. Diesen hatten die drei Minderheitsparteien, FPÖ, SPÖ und die Interessensgemeinschaft, bestehend aus Bürgerliste und Grünen, einberufen. Die ÖVP stellt derzeit 14 der 29 Gemeinderäte und verlor bei der vergangenen Gemeinderatswahl knapp die Mehrheit. Sie ist nun bei Beschlüssen auf die Stimmen der anderen Parteien angewiesen.
Bürgermeister beruft sich auf Haftungsgründe
Entgegen der Aussagen von Waldhäusl habe es in Waidhofen an der Thaya aber ohnehin nie eine Koalition gegeben, sagt Bürgermeister Altschach. Er spricht in einer Aussendung lediglich von einem Arbeitsübereinkommen, das von der Volkspartei und der FPÖ im März 2015 unterschrieben wurde. Laut Altschach sei es aus Haftungsgründen nicht möglich, Kompetenzen abzugeben: „Nachdem ich bei der Abgabe von Kompetenzen die Haftung für Amtsgeschäfte nicht abgeben kann, habe ich mich entschlossen, diese Verordnung nicht zu machen“, erklärt er im Gespräch mit noe.ORF.at.
Waldhäusl wirft er vor, an keiner konstruktiven Arbeit interessiert gewesen zu sein. Er habe durch Intrigen und Zündeleien versucht, die Volkspartei zur Aufkündigung des gemeinsamen Arbeitsübereinkommens zu treiben, heißt es in einer Aussendung.