Landtagswahl: Spekulationen um Termin
„Gespräche über den Termin für die Landtagswahl 2018 werden wir rechtzeitig mit allen im Landtag vertretenen Parteien führen“, teilte der Klubobmann der ÖVP, Klaus Schneeberger, am Donnerstag in einer Aussendung mit. SPÖ-Klubobmann Alfredo Rosenmaier griff, wie er im Gespräch mit noe.ORF.at sagt, am Mittwoch das „Gerücht aus anderen Lagern um eine Vorverlegung der Wahl auf.“ Zugleich sagte er: „Als Klubobmann erwarte ich mir, dass bis zum Ende der Legislaturperiode gearbeitet wird. Dazu gibt es einen klaren Auftrag der Wähler und außerdem genug Projekte.“
Krismer: „Poker um Wahltermin beenden“
Die Grüne Klubobfrau und Landessprecherin Helga Krismer plädierte währenddessen dafür, dass die Landtagsklubs in den kommenden Tagen den Wahltag gemeinsam festlegen. Als Vorbild nannte sie Tirol, wo sich die Landtagsparteien im Juni auf den 25. Februar 2018 geeinigt haben. Sie forderte in einer Aussendung am Donnerstag, den „Poker um den Wahltermin in Niederösterreich“ zu beenden.
Für Gottfried Waldhäusl, Klubobmann der FPÖ, erscheint die kolportierte Vorverlegung schlüssig: „Es ist davon auszugehen, dass die ÖVP bei der Nationalratswahl kein schlechtes Ergebnis einfahren wird. Umso logischer erscheint es, dass die ÖVP den Rückenwind bei der Wahl in Niederösterreich mitnehmen will.“ Waldhäusl selbst ist für einen früheren Wahltermin: „Damit die absolute Mehrheit der ÖVP so schnell wie möglich gebrochen werden kann und Niederösterreich so schnell wie möglich aufatmen und aufblühen kann.“
Gabmann: „Gerüchte schaden dem Land“
Der Klubobmann der Liste Frank, Ernest Gabmann, wandte sich gegen derartige Spekulationen. Eine Gesetzgebungsperiode habe eine festgelegte Dauer, betonte er. Es sei die Pflicht, in dieser Zeit für die Bürger und für das Bundesland zu arbeiten. „Parteitaktisches Taktieren und das Verbreiten von Gerüchten schaden dem Land“, erklärte er. Sollte eine Terminveränderung gewünscht sein, werde man früh genug davon hören, so Gabmann per Aussendung. Er gehe davon aus, „dass alle Fraktionen im Landtag über dieses Thema gemeinsam verhandeln werden“.
Der Landtag in Niederösterreich wurde zuletzt am 3. März 2013 neu gewählt, die konstituierende Sitzung fand am 24. April statt.
Von ÖVP-Klubobmann Schneeberger hieß es dazu: „Für uns steht die Arbeit für Niederösterreich im Fokus und wir werden auch bis zum Schluss dieser Legislaturperiode für das Land arbeiten. So haben wir es bisher gehalten, so werden wir es auch diesmal machen.“ Neben der Arbeit für Niederösterreich stehe mit der Nationalratswahl eine wichtige Wahlentscheidung unmittelbar bevor. „Für uns steht aber jedenfalls die Umsetzung unseres Arbeitsprogrammes für Niederösterreich im Vordergrund“, so Schneeberger.