Eine Wahl mit ungewöhnlicher Ausgangslage

In Niederösterreich stehen am Sonntag zehn Parteien und Listen zur Wahl. Seit der letzten Nationalratswahl 2013 hat sich in der Politiklandschaft viel getan. Damals war die SPÖ Erster, in Niederösterreich erhielt die ÖVP die meisten Stimmen.

Mit 30,6 Prozent der Stimmen wurde die ÖVP bei der Nationalratswahl 2013 die stimmenstärkste Partei in Niederösterreich. Die SPÖ erreichte 27,6 Prozent der Stimmen, die FPÖ 18,8 Prozent, die Grünen 9,6 Prozent, das Team Stronach 4,7 Prozent und NEOS 4,5 Prozent. Damit unterschied sich das Landesergebnis deutlich vom bundesweiten Ergebnis, wo die SPÖ nach der Wahl auf Platz 1 lag.

Bundesweit erreichte die SPÖ 26,8 Prozent, die ÖVP 24 Prozent, die FPÖ 20,5 Prozent, die Grünen 12,4 Prozent, das Team Stronach 5,7 Prozent und NEOS 5,0 Prozent. Diese sechs Parteien schafften damit 2013 auch den Einzug in den Nationalrat.

Die Landesliste der ÖVP in Niederösterreich führt diesmal Wolfgang Sobotka an. Der 61-Jährige ist ein politisches Urgestein in Niederösterreich. In den 1990er Jahren war der Geschichte- und Musiklehrer Bürgermeister von Waidhofen an der Ybbs, dann 18 Jahre lang Finanzlandesrat in Niederösterreich, sieben Jahre davon als Landeshauptmann-Stellvertreter.

Im April vorigen Jahres wechselte er ins Innenministerium, wo er sich unter anderem für strengere Asylgesetze aussprach. Sein Wahlziel: „Deutlich als Erster durchs Ziel gehen“. Inhaltlich sprach er sich im Wahlkampf etwa für eine Senkung der Abgabenquote und die Ausweitung des niederösterreichischen Mindestsicherungsmodells auf ganz Österreich aus - mehr dazu in Spitzenkandidat der ÖVP im Gespräch (noe.ORF.at; 6.10.2017).

An der Spitze der SPÖ in Niederösterreich steht eine politische Quer-Einsteigerin: Sonja Hammerschmid. Die 49-jährige Naturwissenschafterin war sechs Jahre lang Rektorin der Veterinärmedizinischen Universität in Wien und für fünf Monate auch die erste Frau an der Spitze der Österreichischen Universitätenkonferenz.

Im Mai 2016 nahm sie dann das Angebot von Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) an, in die Politik zu wechseln. Die gebürtige Oberösterreicherin aus Steyr ist in der SPÖ St. Pölten engagiert und setzt sich unter anderem für ein zweites Gratis-Kindergartenjahr sowie den Ausbau der ganztägigen Schulen ein - mehr dazu in Spitzenkandidatin der SPÖ im Gespräch (noe.ORF.at; 5.10.2017).

Anders als Sobotka und Hammerschmid tritt Walter Rosenkranz bereits zum dritten Mal als Landesspitzenkandidat für die FPÖ bei der Nationalratswahl an. Der 55-jährige Kremser Rechtsanwalt ist Musikschullehrer und seit fast 30 Jahren Gemeinderat in seiner Heimatstadt. In den 1990er Jahren war er auch im Landtagsklub der FPÖ in Wien tätig.

Seit 2008 ist er im Nationalrat, seit 2013 als stellvertretender Klubobmann. Rosenkranz war zuletzt Fraktionsführer der FPÖ im Eurofighter-Untersuchungsausschuss. Er will das „historisch beste Ergebnis in Niederösterreich erreichen“ und spricht sich auch für eine Regierungsbeteiligung aus - Spitzenkandidat der FPÖ im Gespräch (noe.ORF.at; 4.10.2017).

Auch der 48-jährige Dieter Brosz aus Trumau (Bezirk Baden) ist eine Konstante bei den Landesspitzenkandidaten. Er tritt heuer zum vierten Mal als Landesspitzenkandidat der Grünen bei der Nationalratswahl an. Brosz ist seit 1989 politisch für die Grünen tätig, anfangs als Finanzreferent der niederösterreichischen Grünen, seit 1998 als Vorsitzender des Landesausschusses.

Seit 1999 ist er Mitglied im Nationalrat, in der laufenden Legislaturperiode als Medien- und Sportsprecher. Dass die Grünen den Einzug in den Nationalrat nicht schaffen, ist für ihn „nicht vorstellbar“ - mehr dazu in Spitzenkandidat der Grünen im Gespräch (noe.ORF.at; 3.10.2017).

Für NEOS ist es die zweite Nationalratswahl, ebenso für den Landesspitzenkandidaten Nikolaus Scherak aus Baden. Der 30-Jährige trat schon 2013 in dieser Position an. Scherak studierte Rechtswissenschaften.

Seit dem Jahr 2009 ist er politisch für NEOS aktiv: zuerst bei den Jungen Liberalen NEOS, deren Bundesvorsitzender er vier Jahre lang war, seit 2013 als Abgeordneter im Nationalrat. Seine Spezialgebiete sind Bürger- und Menschenrechte. Wahlkampfthema ist etwa die Kürzung von Luxuspensionen - mehr dazu in NEOS-Spitzenkandidat im Gespräch (noe.ORF.at; 2.10.2017).

Insgesamt stehen in Niederösterreich - ebenso wie bundesweit - zehn Parteien und Listen zur Wahl. Neben ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne und NEOS sind das die Liste Pilz, die in Niederösterreich von dem Autor Peter Kolba angeführt wird, Roland Düringers Liste GILT - mit dem Badener Josef Schelling auf Platz zwei der Bundesliste -, die KPÖ, die gemeinsam mit den ehemaligen Jungen Grünen als KPÖ Plus und mit Landesspitzenkandidatin Christiane Maringer antritt, die Freie Liste Österreich (FLÖ), die von der früheren FPÖ-Politikerin und Niederösterreicherin Barbara Rosenkranz angeführt wird, und die Weißen mit dem Unternehmensberater Gerald Zelina als Landesspitzenkandidat.

Links:

• Liste GILT setzt auf Bürgerparlamente (noe.ORF.at; 9.10.2017)
• Weiße wollen „Bürger mitreden lassen“ (noe.ORF.at; 3.10.2017)
• KPÖ Plus setzt auf leistbares Wohnen (noe.ORF.at; 27.9.2017)
• Barbara Rosenkranz will in Nationalrat einziehen (noe.ORF.at; 22.9.2017)
• Liste Pilz will Kontrollfunktion ausüben (noe.ORF.at; 9.9.2017)