1. Mai: SPÖ-Kritik an Türkis-Blau

In St. Pölten hat Franz Schnabl am Dienstag seinen ersten Maiaufmarsch in seiner Funktion als SPÖ-Landesparteivorsitzender absolviert. Bei der Kundgebung wurde die „türkis-blaue Kürzungspolitik“ kritisiert.

2.800 Menschen nahmen an der traditionellen 1. Maifeier am Rathausplatz teil. Der Maiaufmarsch in St. Pölten war die landesweit größte Kundgebung zum internationalen Tag der Arbeit. Zahlreiche Delegationen marschierten auf. Mit im Gepäck hatten sie politische Forderungen. Im Kreuzfeuer der Kritik standen die geplanten Reformmaßnahmen der Bundesregierung.

„Im System und nicht bei den Menschen sparen“

SPÖ-Landesparteivorsitzender Franz Schnabl sagte in seiner Festrede: „Wir Sozialdemokraten, liebe Genossinnen und Genossen, wir treten dafür ein, die Kluft zwischen Arm und Reich nicht größer, sondern kleiner zu machen. Wir treten dafür ein, tatsächlich im System zu sparen und nicht bei den Menschen.“

Besonders die von der Bundesregierung geplante Zusammenlegung der Krankenkassen ist den Sozialdemokraten ein Dorn im Auge. „Der Anschlag auf die Kassen hat nichts mit Sparen, mit Straffen und einer besseren Verwaltung zu tun. Die wissen in dieser türkis-blauen Bundesregierung, dass dort ein Bollwerk der Roten ist. Und die wollen nur beinhart umfärben“, kritisierte der St. Pöltner Bürgermeister Matthias Stadler (SPÖ).

Wegweiser der Kulturhauptstädte statt Maibaum

Nicht nur politische Botschaften waren bei der größten Maikundgebung des Landes zu hören. St. Pölten will Europäische Kulturhauptstadt 2024 werden - das war das Motto der Kundgebung. Dort, wo normalerweise der Maibaum steht, steht der Wegweiser der Kulturhauptstädte Europas. Ganz gemäß dem Motto: „EUROPA – Ja zur europäischen Kulturhauptstadt 2024 St. Pölten“.

Links:

• SPÖ warnt vor Abbau der Arbeitnehmerrechte (noe.ORF.at; 26.4.2018)
• Landtag fordert einheitliche Mindestsicherung (noe.ORF.at; 19.4.2018)
• St. Pölten sammelt Kulturhauptstadt-Ideen (noe.ORF.at; 9.4.2018)
• SPÖ Niederösterreich