Wr. Neustadt: Überschuss statt Millionenloch

Der Rechnungsabschluss der Stadt Wiener Neustadt weist für das Jahr 2017 einen Überschuss von fast einer halben Million Euro aus. Noch vor wenigen Jahren hatte der Stadt ein Verlust von mehr als 20 Millionen gedroht.

Der ordentliche Haushalt der Stadt Wiener Neustadt wies im Jahr 2017 einen Überschuss von 482.000 Euro aus. Im Nachtragsvoranschlag war noch ein Überschuss von 193.000 Euro erwartet worden, ein Ziel, das demnach übererfüllt wurde. Als die neue Stadtregierung im Jahr 2015 antrat, wurde in einem ersten Kassasturz noch ein Minus von 20,8 Millionen Euro für 2017 ausgewiesen.

Wende dank Einnahmen und Sparmaßnahmen

Die positive Kehrtwende sei auf der Einnahmenseite unter anderem auf höhere Ertragsanteile aus den Bundesabgaben, auf positive Entwicklungen bei der Grundsteuer und Kommunalsteuer sowie auf Mehreinnahmen aus der Kanaleinmündungs- und Aufschließungsabgabe zurückzuführen. Auch Sparmaßnahmen in vielen Bereichen der Stadt hätten zum guten Ergebnis beigetragen, hieß es in der Aussendung.

Zu den wesentlichen Vorhaben des außerordentlichen Haushaltes 2017 zählen etwa Leistungen für die Landesausstellung in der Höhe von 5,7 Millionen Euro oder 2,5 Millionen Euro für die Sanierung der Fußgängerzone Herzog Leopold-Straße. Etwa 1,7 Millionen Euro werden für Investitionen in Amtsgebäuden, Schulen, Kindergärten oder für die Modernisierung der Straßenbeleuchtung angegeben.

Stadt mit Rechnungsabschluss zufrieden

Bürgermeister Klaus Schneeberger (ÖVP) sprach in einer Aussendung von einem Meilenstein, zumal auch der Schuldenstand von 167 auf 162 Millionen Euro reduziert wurde. „Was uns bei Amtsantritt niemand zugetraut hätte, weil Wiener Neustadt im März 2016 ohne der von uns gesetzten Maßnahmen zahlungsunfähig gewesen wäre, nämlich die Genesung der Stadtfinanzen, ist uns tatsächlich gelungen“, so Schneeberger.

„2015 haben wir mit Notmaßnahmen das Schlimmste verhindert. 2016 konnten wir erstmals sehen, dass unsere Bemühungen auch in der Realität umsetzbar sind und wirken“, erklärte der für Finanzen zuständige Vizebürgermeister Christian Stocker (ÖVP) in der Aussendung und ergänzte: „Ehrlich gesagt hätte ich von diesem Ergebnis damals nicht einmal zu träumen gewagt.“ Bürgermeister-Stellvertreter Michael Schnedlitz (FPÖ) will den bisherigen Weg unbeirrt fortsetzen: „Auch externe Faktoren, wie etwa die Steuerreform oder der Finanzausgleich 2017, sind in den kommenden Jahren im Auge zu behalten.“

Links:

• Wr. Neustadt: Schuldenberg schrumpft (noe.ORF.at; 13.11.2017)
• Wr. Neustadt vor finanziellem Neustart (noe.ORF.at; 29.1.2016)