Wr. Neustadt: Erstmals ÖVP-Bürgermeister

Wiener Neustadt hat seit Freitagnachmittag erstmals einen ÖVP-Bürgermeister: Klaus Schneeberger ist in der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates mit 22 von 40 Stimmen gewählt worden.

Am vergangenen Sonntag war mit FPÖ, Grünen sowie zwei Listen eine Einigung über eine „bunte“ Stadtregierung erzielt worden. Die SPÖ hatte bei der Gemeinderatswahl am 25. Jänner mit einem Minus von 8,12 Prozentpunkten die absolute Mandatsmehrheit verloren. Obwohl mit 17 Rathaussitzen nach wie vor stärkste Kraft, musste sie nach 70 Jahren den Stadtchef-Sessel räumen - mehr dazu in Wr. Neustadt: Bürgermeister tritt zurück (noe.ORF.at; 25.1.2015).

„Bunte“ Regierung mit 23 Mandaten

Die „bunte“ Regierung verfügt über 23 Mandate - ÖVP 14, FPÖ fünf, Grüne zwei, „Soziales Neustadt Liste Sluka-Grabner“ und „Liste Haberler-WN Aktiv“ je eines. „Nur“ 22 Stimmen erhielt Schneeberger bei der Bürgermeisterwahl am Freitag, weil Matija Tunjic (Grüne) - wie vorher angekündigt - offensichtlich ungültig gewählt hatte. Für Horst Karas (SPÖ) votierten 17 Mandatare.

„Das ist der emotionalste Tag meines Leben auf politischer Ebene“, sagte Schneeberger zur APA. Vor 40 Jahren sei er als damals jüngster Mandatar erstmals in den Wiener Neustädter Gemeinderat eingezogen, im Jänner 1986 jüngster Vize-Stadtchef geworden. Mit 64 sei er jetzt der „älteste erstmals gewählte Bürgermeister“.

Kassasturz als erster Schritt

Dazwischen liegen laut Schneeberger vier Jahrzehnte „an Höhen und Tiefen in der Politik, Erfolge und Niederlagen“. Die Erfahrungen wolle er nun seiner Heimatstadt zurückgeben, „wohl wissend, dass die Herausforderungen sehr groß sind“. An vorderster Stelle stehe dabei die finanzielle Konsolidierung, ohne die „eine positive Weiterentwicklung nicht möglich sein“ werde. Ein erster Schritt sei daher ein Kassasturz, auch Strukturänderungen erachtet der Neo-Bürgermeister als notwendig. Außerdem wolle er „Akzente für die Innenstadt“ setzen.

Er werde „ein ganzer Bürgermeister“ sein, kündigte Schneeberger an. Daran ändere nichts, dass er weiterhin Klubobmann der ÖVP im NÖ Landtag bleibe. Seit 15 Jahren in dieser Funktion im Amt, „weiß ich, wie ich mich organisiere“. Aufsichtsräte und andere Aufgaben werde er abgeben und sich damit „freischaufeln“, sagte Schneeberger zur APA. Mit seiner Erfahrung seien die Aufgaben als Stadtchef und Klubobmann „unter einen Hut zu bringen“.

SPÖ verliert Bürgermeister in Kottingbrunn

Auch in Kottingbrunn (Bezirk Baden) verlor die SPÖ nach der Gemeinderatswahl vom 25. Jänner trotz relativer Mehrheit das Bürgermeisteramt. ÖVP, FPÖ und die „Bürgerliste Pro Kottingbrunn“ bildeten nach Medienberichten vom Freitag eine „Arbeitsgemeinschaft“.

Das Dreier-Bündnis hat mit 17 Sitzen - Volkspartei zwölf, Freiheitliche vier, „Pro“ ein Mandat - eine hauchdünne Mehrheit im nunmehr 33-köpfigen Gemeinderat. Christian Macho (ÖVP) wird neuer Bürgermeister. Die SPÖ stellt 14 Mandatare, die Grünen haben zwei.

Trotz jeweils relativer Mehrheit verlieren die Sozialdemokraten u.a. auch in Gmünd, Wiener Neudorf (Bezirk Mödling), Engelhartstetten (Bezirk Gänserndorf) und Gramatneusiedl (Bezirk Wien-Umgebung) die Stadt- bzw. Ortschefs - mehr dazu in Gmünd bekommt ÖVP-Bürgermeisterin.

Links:

• Wr. Neustadt: „Ideen statt Ideologien“ (noe.ORF.at; 16.2.2015)
• Machtwechsel in Wr. Neustadt (noe.ORF.at; 15.2.2015)