Mindestsicherung: Lösung für Notwohnungen
Das „Lilith Wohnzimmer Krems“ ist eine von sechs Notwohnungen im Bundesland, in denen Frauen und ihre Kinder in Krisensituationen vorübergehend eine Unterkunft finden können. Hier kritisiert man die Regelung der Mindestsicherung scharf. Bei Vollauslastung haben in der Wohnung in Krems nämlich sechs Frauen und vier Kinder Platz. Nach bisheriger Rechtsauslegung hätten diese als ein Haushalt gezählt und gemeinsam maximal 1.500 Euro Mindestsicherung beziehen können.
Wäre man sich dieser Problematik früher bewusst gewesen, hätte man nicht eine große Wohnung, sondern mehrere kleine gemietet, schilderte die Obfrau von Lilith, Margarete Purkarth, im Gespräch mit noe.ORF.at. Die Notwohnung wird nur zum Teil vom Land finanziert. Der Rest der Kosten sollte eigentlich von den Frauen getragen werden. Das sei so aber nur schwer möglich, heißt es.
Androsch: Kehrtwende bei Rechtsauslegung
Scharfe Kritik kam auch von Landesrat Maurice Androsch (SPÖ). Die Begrenzung der Mindestsicherung würde die Notwohnungen für Frauen bedrohen. „Gänzlich einander unbekannte Frauen, die sozial prekäre Situationen zusammenführen und sich gegenseitig in der Krise auch helfen, dürfen nicht als Wohngemeinschaften bewertet werden. Das zeugt von wenig Fingerspitzengefühl sowie Verständnis und gefährdet zudem ihr finanzielles Auskommen", kritisierte Androsch.
Nach einem Gespräch mit Soziallandesrätin Barbara Schwarz (ÖVP) soll es nun aber eine Lösung geben, wie am Donnerstag mitgeteilt wurde. In dem Gespräch sei laut Androsch klargestellt worden, dass die Begrenzung der Mindestsicherung, anders als es die bisher praktizierte Rechtsauslegung festgelegt habe, nicht für Notwohnungen gelten könne. Auch beim „Wohnzimmer“ in Krems freut man sich über diese Lösung. Diese sei nicht nur als Träger, sondern auch für alle Frauen, die einziehen, erfreulich, heißt es.
Links:
- Landtag: Mindestsicherung neu beschlossen (noe.ORF.at; 17.11.2016)
- Lilith Frauenberatung Krems