ÖVP-Zentrale mit Hassparolen beschmiert

Die Zentrale der ÖVP Niederösterreich in St. Pölten ist in der Nacht auf Montag von Unbekannten beschmiert worden. Wegen Hassparolen gegen Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) ermittelt nun der Verfassungsschutz.

Es wurden unter anderem die Schriftzüge „ÖVP kills“ („ÖVP tötet“) und „Hanni Mikl-Leitner = Massenmörder“ sowie Fäkalausdrücke in grüner Farbe auf die Wände und auf die Straße vor der ÖVP-Zentrale in St. Pölten gesprüht. Nach der Tatortarbeit und den ersten Erhebungen der Stadtpolizei übernahm das Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung den Fall. Dieses Vorgehen sei üblich, sobald ein politischer Hintergrund angenommen werden könne, sagte Raimund Schwaigerlehner, Pressesprecher der Landespolizeidirektion, gegenüber noe.ORF.at.

Zeugen beobachteten in der Tatnacht zwei dunkel gekleidete Personen. Mit einem silbernen Pkw flüchteten die Täter in Richtung Innenstadt, teilte die Polizei mit. Darauf würden sich nun die Ermittlungen konzentrieren, so Schwaigerlehner.

ÖVP-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner sprach gegenüber der Tageszeitung „Kurier“ von einer „noch nie da gewesenen kriminellen Sudelaktion“. „Vermummte Gesetzesbrecher machen aus dem Tag der Arbeit einen Tag der Schande“, wurde der Parteimanager zitiert.