ÖVP-Generalsekretär fordert Rücktritt Schnabls
ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer warf Schnabl vor, am Donnerstag die Bundesregierung mit dem Nationalsozialismus verglichen zu haben. „Die SPÖ hat scheinbar jegliches Gespür für einen anständigen politischen Diskurs verloren“, sagte er. Er ortete eine „Entgleisung“ Schnabls und forderte als Konsequenz seinen Rücktritt. An die Adresse von SPÖ-Bundesvorsitzendem Christian Kern gerichtet sagte Nehammer, dass sich die SPÖ zum wiederholten Mal massiv im Ton vergreife und von Mal zu Mal werde der „Schweigedemokrat Kern“ immer unglaubwürdiger.
SPÖ wies Rücktrittsaufforderung zurück
SPÖ-Landesgeschäftsführer Wolfgang Kocevar erklärte in einer Aussendung, Schnabl habe in seinem Statement keine Partei angesprochen, sondern den Stil des politischen Diskurses im Allgemeinen thematisiert: „Wenn die ÖVP diese Aussagen nun auf sich bezieht, dann zeigt das sehr deutlich das Selbstbild dieser Partei.“
Schnabl habe „nichts anderes gemacht, als gewarnt vor einer Verrohung der Sprache und davor, welche Folgen es haben kann, wenn Demokratie nicht in ihrer vollen Vielfalt gelebt wird, sondern manche einen Anspruch auf die absolute Wahrheit erheben“. Weiters hielt Kocevar fest: „Diesen Stil des Anpatzens und Drüberfahrens, der Drohungen, Beschimpfungen und Beleidigungen, den die ÖVP praktiziert, lehnen wir ab.“
SPÖ-Niederösterreich-Vorsitzender Franz Schnabl hatte bei einer Pressekonferenz am Donnerstag in St. Pölten an Lehren aus der Geschichte, u.a. aus dem Nationalsozialismus, erinnert. „Franz Schnabl hat darauf aufmerksam gemacht, dass uns unsere Vergangenheit lehrt, dass wir den Pfad des Dialogs und des Austauschs auch über Parteigrenzen nie verlassen sollten. Das Gemeinsame zu suchen hat Österreich groß gemacht. Vom Bundeskanzler abwärts fühlte sich die ganze ÖVP bemüßigt, diese wichtige Mahnung zu skandalisieren“, sagte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher.
Link:
- SPÖ kritisiert Gesprächskultur als „grenzwertig“ (noe.ORF.at; 6.9.2018)