Neue Buchhaltung: Schulungen angelaufen
Bis Jahresende sollen 1.000 weitere Angestellte geschult werden, wofür sechs Kurse in der Kommunal-Akademie angeboten werden, sagte der Landesgeschäftsführer der ÖVP, Bernhard Ebner, am Donnerstag bei einer Pressekonferenz in St. Pölten: „Damit soll sichergestellt werden, dass alle 573 Gemeinden in Niederösterreich über entsprechendes Wissen und über die Fertigkeit verfügen und die neuen Bestimmungen in der Praxis richtig umsetzen.“
Doppelte Buchführung statt Kameralistik
Grundlage für die Systemumstellung ist die Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung (VRV). Ähnlich wie Unternehmen müssen Städte und Gemeinden in Zukunft unter anderem auch ihr Vermögen abbilden, also zum Beispiel den Wert von Gebäuden oder Straßen im Gemeindebesitz. Die dafür notwendigen Änderungen der Gesetze soll laut Ebner in der Landtagssitzung am 13. Dezember beschlossen werden.
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ÖVP-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner, Gemeindebundpräsident Alfred Riedl und Josef Balber, Landtagsabgeordneter und Bürgermeister von Altenmarkt/Triesting, sehen die Gemeinden auf dem richtigen Weg
Konkret wird auf das System der doppelten Buchführung umgestellt. Budgets sollen dadurch transparenter und vergleichbarer werden, sagte Gemeindebundpräsident Alfred Riedl (ÖVP). 2017 investierten alleine die Gemeinden in Niederösterreich 630 Millionen Euro. „Die Gemeinden in Niederösterreich sind damit der größte öffentliche Investor, wobei der Schuldenstand von 1,94 Milliarden Euro gegenüber dem Vorjahr nicht größer geworden, sondern gleichgeblieben ist“, so Riedl.
Gemeinden immer mehr Service-Einrichtung
Laut Riedl gibt es derzeit nur zwei Bundesländer, deren Gemeinden einen ausgeglichen Haushalt vorweisen können: „Leider sind das 2017 nur noch die Steiermark und Niederösterreich. Niederösterreich bereits seit sieben Jahren in Folge.“ Für den Gemeindebundpräsidenten seien Gemeinden immer mehr Service-Einrichtungen: „Wir sind auf lokaler Ebene am nächsten beim Bürger und in der Debatte sehr rasch. Wir sind damit auf einem sehr guten Weg.“
Gernot Rohrhofer, noe.ORF.at