„Digitales Amt“ ersetzt Behördengänge

Meldeauskünfte, Anträge und viele andere Anliegen, für die man bisher eine Behörde aufsuchen musste, soll man künftig von zu Hause aus erledigen können - im „Digitalen Amt“, für das am Donnerstag der Startschuss gefallen ist.

Das „Digitale Amt“ soll Amtswege für Bürger und Unternehmen jederzeit und überall möglich machen, betonte Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) am Donnerstag im Palais Niederösterreich in Wien vor öffentlich Bediensteten aus Bund, Ländern und Gemeinden. Hintergrund ist, dass es in Österreich auf Bundes,- Landes,- und Gemeindeebene sehr unterschiedliche Verfahrensabläufe gibt. Deshalb soll nun ein Dialog anlaufen, um möglichst einfache und gleichzeitig sichere Regeln für die digitale Verwaltung Österreichs zu schaffen.

Neue Plattform ab März

Im ersten Halbjahr 2019 soll die Analyse im Mittelpunkt stehen, im zweiten Halbjahr die Lösungsvorschläge und 2020 dann die konkrete Umsetzung. Ziel sei es, „vom Vater Staat zum Partner Staat“ zu kommen, sagte die Ministerin: „Ich möchte, dass Österreich zu den Digital Leaders aufschließt.“ Erster Schritt sei das Angebot oesterreich.gv.at, in dem ab März für die Österreicher alle Lebenssituationen digital abgebildet werden sollen.

Unter dem Hashtag #einfachmachen wurde am Donnerstag im Palais Niederösterreich versucht, die Beamten für dieses Vorhaben zu begeistern. Auch Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) stellte sich dazu ein. „Die Veränderung geht noch viel schneller, als ich noch vor einigen Jahren gedacht hätte“, meinte er und verwies auf Branchen wie den Bankenbereich oder die Medien. Kurz prophezeite, „dass es schon heftige Jahre sein werden, die da auf uns zukommen“. Unter dem Strich werde es aber Einsparungen für die Steuerzahler geben, die für Bereiche wie Pflege oder Kinderbetreuung genutzt werden könnten.

Digitale Abwicklung in Niederösterreich schon Praxis

Auch für Beispiele aus der Praxis war Zeit. So freute sich Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) darüber, dass in ihrem Bundesland bereits 80 Prozent der Tourismusförderungen digital abgewickelt würden. Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl berichtete von der durch elektronische Identifizierung nun 24 Stunden täglich geöffneten Wertstoffsammelstelle in seiner Gemeinde Grafenwörth (Bezirk Tulln). Weil man wisse, wer den Abfall bringe, lande auch kaum noch etwas im falschen Container, zeigte er sich stolz.

Link:

• Neue Plattform vernetzt Forscher und Betriebe (noe.ORF.at; 30.1.2019)