SPÖ will sich mit „Masterplan“ modernisieren
Der „Masterplan“ sei „ein Schritt in die richtige Richtung“, betonte Schnabl in St. Pölten. Der Erneuerungsprozess der Landespartei stehe in Anspielung auf den Gründungsort der SPÖ auch unter dem Titel „Hainfeld 2.0“. Die Themen, die sich im Gründungsprogramm finden, „sind auch heute noch gültig - wenngleich sie eine zeitgemäße Antwort brauchen“, sagte Schnabl.
Künftig ein Parteisekretär in jedem Bezirk
Der „Masterplan“-Entwurf ist nach Angaben des Landesparteichefs fertiggestellt und soll „noch vor Beginn der Herbstarbeit diskutiert“ und anschließend „peu à peu“ umgesetzt werden. Bringen soll das Konzept im Hinblick auf die Bezirksstellen eine sogenannte Matrixorganisation. „Es wird in jedem Bezirk einen Bezirksparteisekretär geben“, betonte Schnabl. Bei Wahlen könne ein „regionaler Koordinator“ gesetzlich zusammengefasste Bezirke leiten.
Landesgeschäftsführer Wolfgang Kocevar verwies hinsichtlich der Partei-Erneuerung auf die elf Themeninitiativen, die Ende März vorgestellt worden waren. Ziel sei es, „eine programmatische Ausrichtung in verschiedenen Themenfeldern partizipativ zu erarbeiten“. Gemeinsam mit Experten sowie Netzwerken aus NGOs und Bürger sollen „neue Sichtweisen und Alternativen erarbeitet werden, die die Parteibasis tragen bzw. weitertragen kann“, hielt Kocevar fest.
Kritik an Bundesregierung und ÖVP Niederösterreich
Die Präsentation des Zukunftskonzepts der Landes-SPÖ nutzte Schnabl auch zur Kritik an der Bundesregierung und der ÖVP Niederösterreich. Hinsichtlich der türkis-blauen Pläne, den Anerkennungsbeitrag für gemeinnützig tätige Asylwerber von bisher drei bis fünf Euro pro Stunde auf 1,50 Euro zu reduzieren, zeige sich, dass alle gegen diese Maßnahme seien. „Nur ein Bundesland macht (Sebastian, Anm.) Kurz und der Bundesregierung die Mauer - nämlich Niederösterreich“, sagte der Landeshauptfrau-Stellvertreter.
Im Hinblick auf den in diversen Medienberichten thematisierten Personalmangel im Universitätsklinikum St. Pölten ortet Schnabl „Bewerber, die im Krankenhaus unterkommen wollten, aber aus parteipolitischen Gründen nicht eingestellt wurden“. Dies sei „ein Skandal - noch mehr, wenn man hört, dass ein Maulkorberlass an Mitarbeiter ergangen sein soll, wonach man über Personalmangel nicht redet“. Auf dem Rücken der Patienten werde „politisches Kleingeld verdient“, richtete Schnabl an die ÖVP.
Seitens der NÖ Landeskliniken-Holding war bereits in der Vorwoche per Aussendung erklärt worden, dass alle Einstellungen „anhand klarer, allgemeingültiger und objektiver Kriterien“ erfolgen. „Es zählen Qualifikation und Fertigkeiten“, wurde betont.
ÖVP: „Planloses Geschimpfe gegen Mitbewerber“
„Die Präsentation des sogenannten Masterplans war leider nicht mehr als ein planloses Geschimpfe gegen alle Mitbewerber“, hielt Bernhard Ebner, Landesgeschäftsführer der ÖVP Niederösterreich, in einer Reaktion auf die Kritik Schnabls fest. Es sei „mehr als notwendig“, dass sich die Führung der SPÖ Niederösterreich „wieder mit ihrer Basis austauscht“.
Links:
- SPÖ NÖ gründet Initiative für Umweltpolitik (4.4.2019)
- Ein Jahr neuer Landtag: SPÖ zieht Bilanz (noe.ORF.at; 25.3.2019)
- SPÖ Niederösterreich