Jubel bei ÖVP, FPÖ, Grüne und NEOS
Die ÖVP konnte in Niederösterreich deutlich zulegen, die SPÖ behauptete Platz zwei vor der FPÖ, war damit aber alles andere als zufrieden. Die Grünen feierten auch in Niederösterreich ihr politisches Comeback, NEOS jubelte über eine „solide Entwicklung“.
Mikl-Leitner: „Bestes Ergebnis bei EU-Wahl“
Die Landesparteiobfrau der ÖVP in Niederösterreich, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, zeigte sich in einer ersten Reaktion zufrieden. In Niederösterreich erreichte die Volkspartei 40,4 Prozent der Stimmen (Ergebnis inkl. Briefwahlprognose), das sei das „beste Ergebnis bei einer EU-Wahl in Niederösterreich“, so Mikl-Leitner. Sie verwies darauf, dass Niederösterreich zum ÖVP-Bundesergebnis von 34,9 Prozent einen überproportionalen Anteil beigetragen habe.
Bereits nach Bekanntwerden der ersten Trendprognose am Wahltag hatte Mikl-Leitner von einer „Stärkung der politischen Mitte“ gesprochen und das Ergebnis als „Vertrauensbeweis“ für Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bezeichnet, der im Nationalrat vor einem Misstrauensantrag steht - mehr dazu in Mikl-Leitner: „Stärkung der politischen Mitte“ (noe.ORF.at; 26.5.2019).
Schnabl: „Wir sind sehr traurig“
Die SPÖ kam in Niederösterreich auf 21,9 Prozent der Stimmen, was einem Minus von 1,1 Prozentpunkten entspricht. „Das leichte Minus enttäuscht uns“, sagte SPÖ-Landesparteichef Franz Schnabl. „Wir sind nicht zufrieden mit dem Ergebnis, eigentlich sehr traurig, obwohl wir sicher sind, dass wir inhaltlich einen sehr guten Wahlkampf gemacht haben und ein gutes personelles Angebot an die Wählerinnen und Wähler hatten.“
Schnabl sprach von einer „irrsinnigen Dynamik im Wahlkampf“ in den letzten zehn Tagen. „Sehr viele vor allem ÖVP-Wählerinnen und -Wähler waren motiviert, den Bundeskanzler zu unterstützen.“ Der Wahlausgang sei in den letzten Tagen nicht abschätzbar gewesen. „Wir haben uns das Ziel gesetzt, stärker zu werden. Das haben wir nicht erreicht. Wenn man Ziele nicht erreicht, dann ist es eine Niederlage, da gibt es nichts schönzureden.“
Landbauer: „Großer Erfolg“ trotz Ibiza-Affäre
„In Anbetracht der Kampagne der letzten Woche ein solches Ergebnis einzufahren und das Ergebnis vom letzten Mal zu halten, ist für uns ein großer Erfolg“, spielte FPÖ-Landesparteiobmann Udo Landbauer auf die innenpolitischen Turbulenzen in der vergangenen Woche rund um die „Ibiza-Affäre“ an. Speziell in Niederösterreich sei man gut aufgestellt, so Landbauer.
Dass die ÖVP mit einem deutlichen Plus aus der EU-Wahl hervorgeht, sieht der Landesparteiobmann der FPÖ gelassen. „Die ÖVP wird sehen, dass sie sich viele Wähler nur geliehen hat. Die ÖVP wird sehr sorgsam damit umgehen müssen, wie sie in nächster Zukunft Politik betreiben wird.“ Hinsichtlich des Misstrauensantrags gegen Bundeskanzler Kurz verwies Landbauer darauf, dass die zuständigen Gremien auf Bundesebene eine Entscheidung treffen werden.
Krismer: „Menschen haben uns Vertrauen gegeben“
Die Landessprecherin der Grünen, Helga Krismer, zeigte sich erfreut über das Ergebnis ihrer Partei bei der EU-Wahl am Sonntag. „Wir haben gesehen, dass es ohne Grüne nicht geht. Die Menschen haben uns das Vertrauen gegeben und wir wissen damit umzugehen“, sagte Krismer.
Die Chefin der niederösterreichischen Grünen war zuletzt auch als mögliche Nachfolgerin für Bundessprecher Werner Kogler gehandelt worden, der am Sonntag einmal mehr angekündigt hatte, in das EU-Parlament einziehen zu wollen. Nach einer Beratung mit dem Landesparteivorstand sei sie „einstimmig“ gebeten geworden, in Niederösterreich zu bleiben, sagte Krismer. Diesem Wunsch komme sie nach - mehr dazu in Krismer wird nicht Grüne-Bundessprecherin.
Collini: „Wir sind solide gewachsen“
„Sehr glücklich" über das Ergebnis - 8,7 Prozent der Stimmen für NEOS in Österreich, 7,9 Prozent in Niederösterreich - zeigte sich NEOS-Landessprecherin Indra Collini, „es ist das beste Ergebnis, das wir NEOS jemals bei einer Wahl hatten. Wir sind schön und solide gewachsen. Die Bürgerinnen und Bürger haben sich klar für eine proeuropäische Richtung entschieden.“ Darüber hinaus betonte Collini, dass man gemeinsam mit der ÖVP zu den beiden Gewinnern der Wahl gehöre.
Der akzentuierte Wahlkampf habe sich bezahlt gemacht: „Unsere Spitzenkandidatin Claudia Gamon hat ganz klar ihre proeuropäische Haltung und die Vision der Vereinigten Staaten von Europa aufgezeigt. Das hat gepunktet", so Collini. Zu einer möglichen Nationalratswahl im Herbst sagt die NEOS-Landessprecherin: „Wir sind guter Stimmung und gut gerüstet.“ Den Wachstumskurs wolle man fortsetzen.
Links:
- Die Österreich-Ergebnisse im Detail (news.ORF.at)
- Die Reaktionen der Landespolitik (noe.ORF.at; 26.5.2019)