Streit um Bahnübergang beschäftigt Gericht

Ein geschlossener Bahnübergang in Traismauer (Bezirk St. Pölten) beschäftigt nun das Landesverwaltungsgericht. Zwischen Landwirten und ÖBB entbrannte ein Streit, wie der Bahnübergang „Himmelreich“ künftig gestaltet wird.

Konkret dreht sich der Streit um eine Straßenbreite von 1,5 Meter. Denn bei der Verkehrsverhandlung vergangenen Oktober hielt der Verkehrssachverständige laut Winzer Andreas Singhofer fest, dass der künftige Ersatzweg für die Landwirte genauso angelegt sein muss wie der bisherige: fünf Meter breit und asphaltiert.

Die ÖBB wollen nun aber laut Bescheid des Landes Niederösterreich nur einen 3,5 Meter breiten Weg mit Ausweichinseln für landwirtschaftliche Fahrzeuge bauen. Laut ÖBB wurden die Varianten auf „ihre Zweckmäßigkeit“ geprüft, demnach seien 3,5 Meter Breite ausreichend. „Wir müssen natürlich auch auf die Kosten achten“, teilte eine ÖBB-Sprecherin mit. Vor Gericht soll am Montag geklärt werden, ob die Breite tatsächlich ausreicht.

Zwei Kilometer Umweg

Winzer Andreas Singhofer ärgert außerdem, dass der Bahnübergang schon seit eineinhalb Jahren geschlossen ist, obwohl eine Bahnkreuzung laut Eisenbahngesetz erst geschlossen werden darf, wenn es Ersatz gibt. Etwa 30 Landwirte müssen deshalb weiterhin einen zwei Kilometer langen Umweg fahren. Und das wohl noch länger, denn die ÖBB haben laut Bescheid zwei Jahre Zeit, bis der Ersatzweg errichtet sein muss.

Der Grund für die Schließung des Bahnübergangs war eine technische Umstellung der ÖBB vor einigen Jahren auf der Bahnstrecke. Die Fahrdienstleiter wurden damals zentralisiert, damit konnte der Bahnschranken elektronisch nicht mehr gesteuert werden. Anstatt den Übergang zu erneuern, entschied man sich, diesen - im Einvernehmen mit der Gemeinde - zu schließen. Die Eisenbahnkreuzung werde laut Bürgermeister Herbert Pfeffer (SPÖ) jedenfalls nicht mehr geöffnet.

Links:

• Traismauer: Streit um Bahnübergang (noe.ORF.at; 1.6.2018)
• Kritik an zu teuren Bahnkreuzungen (noe.ORF.at; 5.4.2017)