Wehrpflicht: Pröll will Abstimmung
Die Abstimmung sei notwendig, um die „eigenartige Diskussion“ in der Frage zu beenden und sollte „nicht zu nahe an den Wahltermin gelegt werden“.
ÖVP dachte bereits über Abstimmung nach
Von ÖVP-Seite war eine mögliche Volksabstimmung über die Wehrpflicht zuletzt in Zusammenhang mit dem von der ÖVP propagierten Paket für mehr direkte Demokratie ventiliert worden. Parteichef Michael Spindelegger hatte zu Anfang des Sommers erklärt, dass man eine Volksabstimmung über die Wehrpflicht zwar nicht unbedingt will, sich die Durchführung aber vorstellen kann - allerdings nur über den Weg eines Volksbegehrens, das von zehn Prozent der Wahlberechtigten unterstützt wird (wie im ÖVP-Modell vorgesehen).
Pröll: Berufsheer würde Absage bekommen"
Auf solche Details geht Pröll nicht ein. „Wenn es auf mich ankäme, hätte es zu dieser Frage schon eine Volksabstimmung gegeben“, sagt er. Was die Bevölkerung in seinem Bundesland denkt, glaubt Pröll jetzt schon zu wissen: „Sie würde dem Berufsheer eine Absage erteilen.“
Debatte: Wie zeitgemäß ist die Wehrpflicht?
Als Beispiel, wie wichtig ein Freiwilligenheer ist, führt Pröll die Hochwasserkatastrophe vor zehn Jahren an. Mit einem Berufsheer wäre damals nicht genug Personal zur Verfügung gestanden, sagt der Landeshauptmann.
Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) sowie SP-Bundesgeschäftsführerin Laura Rudas begrüßten die Wortmeldung in Aussendungen. Beide interpretierten Prölls Aussagen als einen sich ankündigenden „Schwenk“ der Volkspartei in Richtung der SPÖ-Linie, und Rudas verlieh ihrer Hoffnung Ausdruck, die Spitze der ÖVP möge Prölls Anliegen ernst nehmen.