Ersatzquartiere zeichnen sich ab
Noch bis Freitag haben die säumigen Bundesländer Zeit, ihre Quote zumindest zu 88 Prozent zu erfüllen. Für den Fall, dass sie das nicht machen, stellte Innenministerin Johanna-Mikl Leitner (ÖVP) am Montag ihren „Plan B“ vor. Dieser würde unmittelbar in Kraft treten und bedeuten, dass Ersatzquartiere errichtet werden. Erwin Pröll, der Landeshauptmann von Niederösterreich (ÖVP), nahm in diesem Zusammenhang auch Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) in die Pflicht - mehr dazu in Traiskirchen: Container als „Plan B“.
Pröll könne etwa 700 Flüchtlinge akzeptieren
Klar ist, dass nur in jenen Ländern Flüchtlingsquartiere errichtet werden, die nicht die beim Asylgipfel im Bundeskanzleramt vereinbarte Quote erfüllen. Dies sind nach derzeitiger Prognose Salzburg, Oberösterreich, Kärnten und Tirol. In all diesen Ländern werden Großquartiere eröffnet, sollten sie bis Freitag nicht genügend Flüchtlinge in Privatquartieren unterbringen. Der Belagsstand in Traiskirchen hatte sich zuletzt von mehr als 1.400 auf gut 1.200 reduziert. Da Pröll angedeutet hat, etwa 700 Flüchtlinge in Traiskirchen akzeptieren zu können, werden wohl 400 bis 500 neue Unterkünfte benötigt. Das etwas Absurde daran: Kommt es zur Reduktion der Plätze in Traiskirchen, wird es auch für Niederösterreich mit der Erfüllung der Quote eng.
Relativ fix scheint, dass in Oberösterreich Kasernen-Flächen zur Unterbringung von Flüchtlingen herangezogen werden, als Favorit gilt die Hiller-Kaserne in Linz. In Frage käme außerdem die Tilly-Kaserne in Freistadt, erfuhr die APA aus dem Militärkommando Oberösterreich. Der Linzer Bürgermeister Franz Dobusch (SPÖ) hat allerdings bereits darauf hingewiesen, dass die behördliche Flächenwidmung in Ebelsberg eine Unterbringung nicht zulasse und wurde dafür von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) kritisiert.
Auch Containerdorf auf Polizeigelände möglich
In Tirol dürfte die Unterbringung nicht in militärischen Einrichtungen erfolgen. Entsprechende Vorbereitungen gebe es nämlich nicht, hieß es beim dortigen Militärkommando. In Kärnten könnte laut Medienberichten auf eine Einrichung der Exekutive zurückgegriffen werde. Möglich erscheint ein Containerdorf am Gelände der Polizeikaserne in Krumpendorf.
In Salzburg wurde am Dienstag noch geprüft, ob in der erst vor wenigen Tagen an Red Bull verkauften Rainerkaserne in Elsbethen-Glasenbach Asylwerber untergebracht werden können. „Es ist möglich. Ein Ergebnis soll im Lauf des Nachmittages oder spätestens morgen vorliegen“, sagte Harald Haidenberger, Sprecher von Integrations-Landesrätin Tina Widmann (ÖVP), zur APA. Auch eine genaue Zahl der Plätze konnte er noch nicht nennen, „ungefähr 30“, so der Sprecher. Seinen Angaben zufolge hat Red Bull dieser Lösung zugestimmt.
Ist die beim Asylgipfel gesetzte Frist abgelaufen, könnte es tatsächlich schnell gehen. Dem Vernehmen nach könnten die neuen Quartiere innerhalb weniger Tage in Betrieb genommen werden.
Links:
- Protest: Asylwerber marschierten nach Wien (noe.ORF.at)
- 70 Asylwerber in Wiener Protestcamp (wien.ORF.at)
- Mikl-Leitner gegen Asyl-Aktionismus (wien.ORF.at)
- Erster Schultag in Traiskirchen (noe.ORF.at)