SPÖ blickt auf „schwierige Jahre“ zurück

Es waren „schwierige Jahre“, sagte der Klubobmann der SPÖ NÖ, Günther Leichtfried, am Dienstag bei einer Bilanz seiner Partei über die vergangenen fünf Jahre im Landtag. Er wies den Vorwurf der ÖVP, dass die SPÖ an keiner Zusammenarbeit interessiert sei, zurück.

Landesfeind oder Lügner - mit diesen Worten sehe sich die SPÖ NÖ laufend konfrontiert, wenn seine Partei nicht so tut, wie es die ÖVP verlangt, kritisierte Klubobmann Günther Leichtfried. „Wenn man nicht im Wohlgefallen der ÖVP gehandelt hat, dann hat das letztendlich darin geendet, dass es gewisse Bestrafungsaktionen gegeben hat, wie zum Beispiel einen Entzug der Kompetenzen“, sagte Leichtfried. Stark verbesserungswürdig sei auch die politische Kultur im Bundesland, wo seitens der Volkspartei jeder „Respekt“ für „Andersdenkende“ fehle, konstatierte der SPÖ-Politiker.

Leichtfried: „SPÖ an Zusammenarbeit interessiert“

Er wagte den direkten Vergleich mit der ÖVP: Von allen SPÖ-Anträgen habe die ÖVP gerade einmal jedem zehnten zugestimmt. Umgekehrt habe die SPÖ aber mehr als drei Viertel der ÖVP-Anträge befürwortet. Die SPÖ sei also sehr wohl an Zusammenarbeit interessiert, so Leichtfried.

Die absolute Mehrheit der ÖVP müsse gebrochen werden, um künftig wieder vermehrt sachlich diskutieren zu können. Die von der ÖVP beworbene „Klarheit“ für das Land heiße nämlich auch, dass eine Partei allein entscheide und so mitunter „rund 50 Prozent der Bevölkerung auch ausklammern kann“, tadelte er.

ÖVP-Klubobmann Klaus Schneeberger spricht in einer Reaktion von einem misslungenen Spagat der SPÖ. Während die SPÖ im Landtag die Zusammenarbeit suche, setze SPÖ-Chef Leitner lieber auf einen landesfeindlichen Oppositionskurs, so Schneeberger.