TÜPL Völtendorf künftig Naherholungsgebiet?

Der ehemalige Truppenübungsplatz Völtendorf im Südosten von St. Pölten dürfte nun doch zum Naherholungsgebiet werden. Nach einem Kauf vor fünf Jahren und einer Debatte sprach nun der Verfassungsgerichtshof das vorerst letzte Wort.

Die Stadt hatte das Grundstück vor fünf Jahren gekauft, doch die Grundverkehrskommission des Landes hatte den Kauf abgelehnt, nachdem mehrere Landwirte Einspruch eingelegt hatten. Nun hat der Verfassungsgerichtshof diese Entscheidung aufgehoben. Die Entscheidung der Grundverkehrskommission verletze den Gleichheitsgrundsatz, heißt es im Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes.

Der ablehnende Bescheid ist daher aufgehoben worden und muss neu ausgestellt werden. Laut einem Sprecher des Verfassungsgerichtshofes müssen dabei die Argumente des Höchstgerichtes berücksichtigt werden. Der St. Pöltener Bürgermeister Matthias Stadler zeigt sich daher zuversichtlich, dass der Kauf des früheren Truppenübungsplatzes nun genehmigt wird. St. Pölten hatte das Grundstück vor knapp fünf Jahren um 2,5 Millionen Euro ersteigert, um im Südosten der Stadt ein Naherholungsgebiet zu schaffen. 24 Landwirte legten dagegen jedoch Einspruch ein.