30 Millionen Euro für Breitbandausbau
Die Grundlage dafür ist ein eigenes Modell, das in Niederösterreich umgesetzt werden soll. So will das Land in ländlichen Gegenden, wo private Netzbetreiber die Breitband-Infrastruktur nicht ausbauen, weil es für sie wirtschaftlich nicht lukrativ ist, die dafür nötige Infrastruktur schaffen, die dann an die Netzanbieter vermietet wird.
Pilotprojekte starten im kommenden Frühjahr
Im Frühjahr 2015 starten im Thaya-, Ybbs- und Triestingtal sowie rund um Gmünd und Klosterneuburg (Bezirk Wien-Umgebung) Pilotprojekte. Dort wird etwa bei den Grabungsarbeiten die notwendige Infrastruktur durch das Verlegen von Glasfaserkabeln geschaffen.
„Wir haben von Seiten des Landes zunächst einmal etwa 30 Millionen Euro für die fünf Testpiloten zur Verfügung: Natürlich in der Erwartung, dass bei der Realisierung dann das entsprechende Geld auch anteilsmäßig vom Bund aus der Breitbandmilliarde, die österreichweit bereitgestellt wird, verfügbar gemacht wird“, sagte Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) am Freitag.
Finanzminister Schelling: „Modell ist spannend“
Ob die Breitbandmilliarde auch tatsächlich dafür verwendet wird, müsse allerdings noch verhandelt werden, sagte Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP). "Die Frage, die sich auf Grund dieses interessanten Modells aufwirft: Werden entsprechende Fördermittel aus der Breitbandmilliarde in dieses Modell investiert? Bisher scheint ja der Zugang eher der zu sein, dass man nur Förderrichtlinien für die Provider macht, die die Netzbandbetriebe haben. Wir vertreten die Auffassung, dass das ein sehr spannendes Modell ist, das ebenfalls in die Förderrichtlinien einzubeziehen sein wird. Dieses Modell müsste jetzt noch mit dem Infrastrukturministerium abgestimmt werden, sagte Schelling.
Branche sagt „ja, aber“ zu den Plänen
Der am Freitag präsentierte Plan zum Breitbandausbau in Niederösterreich stößt in der Branche auf geteilte Zustimmung. An sich sei jeder Plan zum Ausbau des schnellen Internets zu begrüßen, bei diesem Modell seien aber noch viele Fragen offen, hieß es dazu zur Austria Presse Agentur. Vor allem gibt es unter den Branchenexperten Zweifel, dass die Mieteinnahmen die Kosten für das Land decken.
RTR-Chef Johannes Gungl begrüßte die Pläne grundsätzlich, verwies aber darauf, dass ein kleines Netz weit schwieriger wirtschaftlich zu betreiben sei als eine große, bundesweite Infrastruktur. Man müsse jedenfalls darauf achten, dass keine Parallelstrukturen aufgebaut werde.
Andrea Heigl, Sprecherin des Verkehrsministeriums, betonte, dass die Pläne nicht neu seien, aber man nach wie vor auf Rechtssicherheit warte. Gegen die Breitbandauktion im Vorjahr laufen noch Einsprüche der Netzbetreiber. Bekommen sie Recht, dann sind die Auktion und der Erlös von zwei Milliarden Euro daraus, hinfällig. Eine Milliarde davon ist aber für den Breitbandausbau vorgesehen.
Marktführer Telekom Austria verwies auf die angekündigten Pilotversuche, die zeigen würden, ob sich ein kleines Netz in entlegenen Gebieten rentabel betreiben lässt. „Wichtig aus unserer Sicht ist, dass die Ausschreibung der Fördergebiete der Breitbandmilliarde wie angekündigt im Frühjahr 2015 erfolgt“, so Sprecher Peter Schiefer. Helmut Spudich, Sprecher von T-Mobile Austria, sieht noch viele offene Fragen, wie etwa die Frequenzaufteilung. Wichtig sei jedenfalls, dass alle Anbieter gleichwertig behandelt werden.
Links:
- Besseres Breitband soll Firmen anlocken (noe.ORF.at; 30.8.2014)
- Neue Breitbandanschlüsse für fast 200 Gemeinden (noe.ORF.at; 26.7.2012)