ÖVP verliert Absolute in Klosterneuburg
In Klosterneuburg, der drittgrößten Stadt des Landes, waren mehr als 26.500 Menschen wahlberechtigt. Acht Parteien und Listen kämpften um Stimmen. Im Wahlkampf wurde unter anderem die Zukunft der Magdeburg-Kaserne diskutiert, die als Unterkunft für Asylwerber zur Verfügung gestellt wurde.
Die ÖVP rund um Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager hatte angekündigt, das Kasernengelände kaufen und einen neuen Stadtteil mit Schulen und Wohnungen für junge Menschen entwickeln zu wollen. Bei der Gemeinderatswahl am Sonntag verlor die Volkspartei die absolute Mehrheit. 2010 hatte man noch 55,5 Prozent zu Buche stehen, 2015 waren es acht Prozentpunkte weniger. Von den bisher 24 Mandaten gingen vier verloren.
Grüne überholen SPÖ in Klosterneuburg
Die SPÖ - bislang zweitstärkste Kraft in Klosterneuburg - wurde von den Grünen überholt. Die Sozialdemokraten hatten im Wahlkampf auf die Themen leistbares Wohnen und öffentliche Verkehrsmittel gesetzt. Diese brachten ihnen 13 Prozent der Stimmen und einen Verlust von 2,1 Prozentpunkten ein. Damit ging auch ein Sitz im Gemeinderat verloren, die SPÖ hält nun bei fünf Mandaten.
Auf dem zweiten Platz hinter der ÖVP rangieren nun die Grünen, die auf 13,8 Prozent der Stimmen (plus 2,2 Prozentpunkte) kamen. Sie gewannen ein Mandat dazu und halten nun bei sechs Sitzen im Gemeinderat. Sie hatten im Wahlkampf vor allem die Verbauung kritisiert und angekündigt, die Grünräume in Klosterneuburg erhalten zu wollen.
Gemeinderatswahlen 2015
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Die Freiheitlichen konnten ihren Mandatsstand von zwei auf vier verdoppeln, die Plattform Unser Klosterneuburg (PUK) gewann einen Sitz im Gemeinderat dazu und hält nun bei drei Mandaten. Dahinter folgen die NEOS, die erstmals bei der Gemeinderatswahl antraten und auf Anhieb zwei Mandate schafften. Die Liste Peter Hofbauer (LPH) konnte ihr Mandat im Gemeinderat verteidigen. Hofbauer hatte im Wahlkampf kritisiert, dass sich die Stadtgemeinde zu spät mit der Nachnutzung der Kaserne beschäftigt habe.
ÖVP hält deutliche Mehrheit in Horn
In Horn war die Zukunft der Radetzky-Kaserne eines der beherrschenden Themen im Wahlkampf. Die ursprünglich von Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) vorgesehene Schließung konnte quasi in letzter Minute zumindest vorerst verhindert werden. Für ÖVP und SPÖ brachte die Wahl am Sonntag aber Verluste. Die Volkspartei büßte 0,8 Prozentpunkte ein, hält mit 63,8 Prozent aber weiterhin eine deutliche absolute Mehrheit. Bürgermeister Jürgen Maier (ÖVP) hat sein Wahlziel, die 19 Mandate zu halten, somit erreicht. Er möchte die Kaserne weiter modernisieren.
Die Sozialdemokraten verzeichneten in Horn zwar ein Minus von 4,9 Prozentpunkten, bleiben mit 18,4 Prozent der Stimmen aber auf Platz zwei. Von den bisher sieben Mandaten im Gemeinderat - die auch erklärtes Wahlziel waren - musste die Partei zwei abgeben. Hinter der SPÖ folgt die FPÖ (10,9 Prozent), die sich ein zusätzliches Mandat sicherte und nun drei Sitze im Gemeinderat innehat. Die Grünen erreichten 6,9 Prozent der Stimmen (plus 1,4 Prozent). Sie waren die einzige Partei, die im Wahlkampf nicht die Kaserne thematisierte und konnten ihren Mandatsstand von einem auf zwei Sitze erhöhen.