EVN muss in Bulgarien Strafe zahlen

Die Bulgarien-Tochter des niederösterreichischen Stromversorgers EVN ist vom regionalen Verwaltungsgericht in Plovdiv zu einer Geldstrafe von einer halben Million Euro verurteilt worden. Bei der EVN kann man das Urteil nicht nachvollziehen.

Seit gut zehn Jahren ist der niederösterreichische Energieversorger EVN in Bulgarien tätig. Ein jahrelanger Rechtsstreit führte jetzt dazu, dass die bulgarische EVN-Tochter von einem regionalen Verwaltungs-Gericht zu einer Strafe von 1 Mio. Lewa (511.299,72 Euro) verurteilt wurde.

Vor einigen Jahren verpflichtete der bulgarische Staat die EVN im Zuge der Einspeisung von Sonnenstrom dazu, die Einspeistarife vorzufinanzieren. Laut EVN handelte es sich dabei um eine Summe von mehr als 120 Millionen Euro, die das Unternehmen vom staatlichen Energieversorger NEK zurückerhalten hätte sollen.

Genehmigung für Gegenverrechnung fehlte

Nachdem das Geld trotz einer Klage der EVN nie refundiert worden sei, habe das Unternehmen seinerseits damit begonnen, von den fälligen Rechnungen an den bulgarischen Energieversorger Beträge abzuziehen, um die Schulden mittelfristig auszugleichen, erklärte EVN-Sprecher Stefan Zach gegenüber noe.ORF.at.

Solche Gegenverrechnungen seien grundsätzlich zulässig, dieser Ansicht ist auch das Regionalgericht in Plovdiv. Doch die EVN hätte das zuvor vom Energieregulator genehmigen lassen müssen, heißt es. Daher wurde jetzt die Geldstrafe in der Höhe von mehr als 500.000 Euro verhängt.

Bei der EVN wehrt man sich gegen diese Argumentation und setzt auf ein internationales Schiedsgericht in den USA, das ebenfalls mit dem Konflikt befasst ist. Man gibt sich optimistisch, vor diesem unabhängigen Gremium Recht zu bekommen. Wann es hier zu einer Entscheidung kommt, ist noch offen.

Links:

• EVN fährt herben Verlust ein (noe.ORF.at; 28.8.2014)
• Balkan-Engagement bringt EVN Verlust (noe.ORF.at; 2.7.2014)