Liste Frank wird Budget nicht zustimmen

Die Liste Frank hat am Dienstag bei einem Pressegespräch in St. Pölten Einigkeit in Sachen Landesbudget gezeigt. Man werde dem Budget bei der Sitzung des Landtages am Mittwoch und Donnerstag nicht zustimmen.

Bei der Pressekonferenz - in Abwesenheit des erkrankten Klubobmanns Ernest Gabmann - erschienen die verbleibenden vier Abgeordneten. Walter Naderer, stellvertretender Klubobmann, befürchtet wirtschaftliche Nachteile: „Wir haben ein absolut vergiftetes Investitionsklima, sowohl im Großunternehmsbereich als auch im die niederösterreichische Wirtschaft tragenden kleinstrukturierten Wirtschaftsbereich.“

Außerdem müsse die Kulturförderung transparenter werden, auch beim Thema Gesundheit seien keinerlei Reformen zu erkennen, hieß es bei der Liste Frank.

Links:

• SPÖ unterstützt Budgetvoranschlag (noe.ORF.at; 16.6.2015)
• ÖVP ist stolz auf Budget (noe.ORF.at; 10.6.2015)
• FPÖ: „Budgetvorschlag ist eine Schande“ (noe.ORF.at; 10.6.2015)
• Grüne: „Reformen im Budget nicht erkennbar“ (noe.ORF.at; 10.6.2015)