Mögliche Neuwahlen in Ramsau
Für einen Gemeinderatsbeschluss müssen in Ramsau mindestens zehn von 15 Gemeinderäten anwesend sein, seit Mittwoch gibt es jedoch nur noch acht. „Erklärt innerhalb der nächsten drei Wochen niemand seinen Rücktritt vom Rücktritt oder rückt kein Ersatzmandatar nach, kommt es zu Neuwahlen“, sagt Bürgermeister Raimund Reichel (ÖVP) gegenüber noe.ORF.at.
Rücktritte trotz absoluter Mehrheit
Dem Gemeinderat in Ramsau gehören die ÖVP (acht Mandate), die „Liste Stefan“ (sechs Mandate) und die SPÖ (ein Mandat) an. Bei der ÖVP begründet man die Rücktritte mit einem Dauerstreit mit der Bürgerliste „Stefan“. „Wir sind nicht angetreten, um nur zu streiten oder einen Kleinkrieg zu führen. Wir wollen etwas weiterbringen, aber das funktioniert nicht, weshalb wir die Konsequenzen ziehen“, so der Bürgermeister.
Reichel und seine Parteikollegen sowie der Amtsleiter der Gemeinde und der ehemalige Bürgermeister seien mittlerweile auch mehrfach von der Bürgerliste angezeigt worden: „Mittlerweile sind um die 30 Anzeigen eingebracht worden, herausgekommen ist bislang aber nichts. Die Situation in der Gemeinde ist unerträglich.“
Bürgerliste vermutet Prüfbericht als Grund
Bei der „Liste Stefan“ wiederum vermutet man einen Prüfbericht des Landes als Hintergrund. Auf 37 von 38 Seiten des Berichtes sei von Ungereimtheiten die Rede, sagt Fraktionschef Stefan Steinacher: „In dem Bericht hagelt es Kritik und Beanstandungen und es ist von Manipulationen auf Kosten der Bürgerinnen und Bürger zu lesen.“
Trotz allem spricht sich Steinacher gegen vorgezogene Neuwahlen aus: „Neuwahlen würden nur zu einer Spaltung des Dorfes führen, damit wäre nichts gewonnen.“ Mit Unverständnis reagiert der Fraktionschef der „Liste Stefan“ darauf, dass die Mandatare der ÖVP trotz absoluter Mehrheit ihren Rücktritt erklärten beziehungsweise, dass Reichel als einziger Mandatar der ÖVP seinen Rücktritt nicht erklärte.
Reichel möchte einen geordneten Übergang
Dazu sagte Reichel gegenüber noe.ORF.at, dass er einen geordneten Übergang wolle und aus diesem Grund vorerst im Amt bleibe. Den Vorwurf der Ungereimtheiten im Prüfbericht wies er außerdem „aufs Schärfste“ zurück. Ob Reichel im Fall einer Neuwahl wieder antreten werden, habe er für sich bereits entschieden, wolle dies seinen Parteikollegen aber nicht medial ausrichten.
Gernot Rohrhofer, noe.ORF.at