Bezirk Amstetten: Keine fehlerhaften Wahlkarten

Bisher wurden rund 1.000 schadhafte Kuverts bei der Kontrolle der Wahlkarten für die Bundespräsidentenwahl gemeldet. Für den Bezirk Amstetten gab das Innenministerium Entwarnung, dort habe es sich um ein Missverständnis gehandelt.

Bei den gemeldeten Fällen handelt es sich dabei aber um noch nicht ausgegebene Wahlkarten. In lediglich zwei, maximal drei Fällen wurden Wahlkarten mit Produktionsfehlern an Wähler ausgehändigt. Das gab der Wahlleiter im Innenministerium, Robert Stein, am Montagnachmittag vor Journalisten bekannt.

Im Bezirk Bregenz gibt es mit Abstand die meisten Produktionsfehler. Allein hier geht es um „plus minus 1.000 Stück“. In Bregenz könnte unter Umständen ein Nachdruck von Wahlkarten nötig werden. Denn aufgrund der aufgedruckten Adresse der Bezirkswahlbehörde unterscheiden sich die Wahlkarten in jedem der 112 Stimmbezirke voneinander und sind somit nicht austauschbar.

Kontrollen werden am Dienstag fortgesetzt

Während in Bregenz eine größere Anzahl betroffen ist, gebe es in zehn bis 20 weiteren Bezirke „Einzelfälle“ im ein- oder zweistelligen Bereich, darunter sind auch weitere Vorarlberger Bezirke, etwa Dornbirn sowie Reutte in Tirol. Für Amstetten in Niederösterreich gab Stein Entwarnung, dort habe es sich um ein Missverständnis gehandelt.

Vorerst handelt es sich aber nur um einen Zwischenstand, die Gemeinden hätten um mehr Zeit ersucht und wollen die Kontrollen morgen, Dienstag, fortsetzen. Idealerweise sind dann alle insgesamt 1,5 Millionen gedruckten Wahlkarten zumindest stichprobenartig überprüft. Zusätzlich wird auch vor der Ausgabe der Wahlkarten nochmals auf Produktionsfehler kontrolliert und werden mangelhafte Kuverts gegebenenfalls ersetzt.

Links:

• Für Gemeinden „kleiner Alptraum“ (news.ORF.at; 5.9.2016)
• Zählerei in Gemeinden (news.ORF.at; 5.9.2016)