Tausende Erstwähler bei Wahlwiederholung

Landesweit sind heute 1,3 Millionen Menschen aufgerufen, sich für Norbert Hofer oder Alexander Van der Bellen zu entscheiden. Dank eines Sondergesetzes können Tausende Wählerinnen und Wähler erstmals mit dabei sein.

In einigen Gemeinden konnten die ersten Stimmen am heutigen Wahlsonntag schon um 6.30 Uhr abgegeben werden. Insgesamt sind bei der Wiederholung der Bundespräsidenten-Stichwahl in den niederösterreichischen Gemeinden 2.661 Wahllokale geöffnet, die letzten bis 17.00 Uhr. Kurz danach soll es die ersten Hochrechnungen geben. Wahlberechtigt sind 1.273.000 Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher, um knapp 4.000 mehr als bei der Stichwahl am 22. Mai 2016, die in weiterer Folge aufgehoben worden ist.

Zahlreiche Neuerungen in Wahlordnung

Der Anstieg ist darauf zurückzuführen, dass - im Gegensatz zur Stichwahl im Mai - für die Wahlwiederholung das Wählerverzeichnis aktualisiert wurde. Dadurch sind alleine in Niederösterreich Tausende Menschen erstmals wahlberechtigt, die zwischen dem 24. April und dem 4. Dezember ihren 16. Geburtstag gefeiert haben. Außerdem sind Bürgerinnen und Bürger, die zwischen den Stichtagen ihren Hauptwohnsitz gewechselt haben, in ihren neuen Gemeinden wahlberechtigt.

Die Aktualisierung wurde durch ein eigens geschaffenes Sondergesetz ermöglicht, das Ende September in Kraft getreten ist. Darin wurde auch geregelt, dass Wähler ihr Wahlkuvert selbst in die Urne einwerfen dürfen. Das war zwar schon bisher in vielen Wahllokalen Praxis, durch die bisherige Rechtslage jedoch nicht gedeckt. Nach wie vor kann man das Kuvert übrigens auch der Wahlleiterin bzw. dem Wahlleiter zum Einwurf geben.

Der lange Weg zum Bundespräsidenten

Der fast einjährige Wahlkampf geht als bisher längster der Zweiten Republik in die Geschichte ein. Der FPÖ-Kandidat Norbert Hofer konnte den ersten Wahlgang am 24. April trotz der Favoritenrolle des ehemaligen Bundessprecher der Grünen, Alexander Van der Bellen, klar für sich entscheiden. Die Kandidaten der Regierungsparteien, Andreas Khol (ÖVP) und Rudolf Hundstorfer (SPÖ), sowie die unabhängigen Kandidaten Irmgard Griss und Richard Lugner verpassten den Einzug in die Stichwahl.

Bei der Stichwahl am 22. Mai siegte Van der Bellen mit einem knappen Vorsprung auf Hofer. Der Verfassungsgerichtshof hob die Stichwahl Anfang Juli allerdings auf, unter anderem wegen Unregelmäßigkeiten bei der Auszählung der Briefwahlstimmen und der vorzeitigen Weitergabe von Ergebnissen an die Medien. Der anschließend geplante Termin am 2. Oktober konnte aufgrund von Problemen mit den Klebestreifen der Briefwahlkuverts nicht eingehalten werden.

Kontrolle durch Wahlbeisitzer

Besonderes Augenmerk liegt diesmal auf den Wahlbeisitzern. Etwa 25.000 davon sollen in Niederösterreich dafür sorgen, dass bei der Durchführung der Wahl alle Regeln eingehalten werden und sich die Missstände der aufgehobenen Stichwahl nicht wiederholen.

Um 18.00 Uhr soll es heute ein vorläufiges Ergebnis geben. Dennoch kann es sein, dass der Sieger der Wahl erst deutlich später feststeht. Denn die Wahlkarten werden - wie schon bisher - am Tag nach der Wahl, also am Montag ausgezählt. Am Dienstag überprüft die Landeswahlbehörde die Akten, am Mittwoch will sie das amtliche Endergebnis bekanntgegeben.

Links:

• ORF.at-Services zur Wahl
• Weniger Interesse an Wahlkarten (news.ORF.at; 2.12.16)
• Hofer will Vorsprung in NÖ verteidigen (noe.ORF.at; 30.11.2016)
• Van der Bellen will Zugewinne in NÖ (noe.ORF.at; 28.11.2016)