SPÖ in Lanzenkirchen zurückgetreten
„Wir bedauern diesen Schritt, den wir schweren Herzens gehen müssen. Eine Zusammenarbeit mit einem Bürgermeister, dem wir jegliche Führungsqualitäten absprechen und der das Amt so führt, als ob er noch nie etwas von Demokratie gehört hat, ist für uns nicht mehr möglich“, schreibt die Obfrau der SPÖ-Lanzenkirchen, Cornelia Koger, in einer ersten Stellungnahme. Sie kritisiert unter anderem die Vorgehensweise beim Projekt für den neuen Hauptplatz - laut Koger werde seitens der Gemeinde zu viel Geld dafür ausgegeben.
„Ich habe das nie gesagt“
Letztlich seien die Worte von Bürgermeister Bernhard Karnthaler bei der letzten Gemeinderatssitzung - „Hören wir auf zu diskutieren und stimmen wir ab“ - für sie ausschlaggebend für den Rücktritt gewesen, schreibt Koger weiter. Karnthaler sagt zu den Vorwürfen im Gespräch mit noe.ORF.at: „Erstens habe ich das bei der Gemeinderatssitzung nicht gesagt und zweitens ist die SPÖ in allen Entscheidungen über Arbeitskreise eingebunden.“
Für dem Bürgermeister seien interne Probleme bei der SPÖ für den Rücktritt verantwortlich. „Wir haben in den letzten Wochen mitbekommen, dass große Uneinigkeiten herrschen. Nur finde ich es schade, dass der interne Konflikt so weit geht, dass alle acht ihr Amt zurückgelegt haben, das hat mich sehr überrascht“, sagt Karnthaler.
Dennoch wolle er das Gespräch mit der SPÖ suchen. „Ich bin der Letzte, der streiten will. Ich suche immer einen Konsens mit allen Parteien, mit allen Gemeinderäten. Man darf auch nicht vergessen, dass 95 Prozent aller Gemeinderatsbeschlüsse bisher einstimmig gefallen sind“, so Karnthaler.
Fünf Tage Entscheidungsfrist
Die acht SPÖ-Mandatare haben mit Montag fünf Tage Zeit, um ihre Entscheidung zu revidieren. Sollten sie dies nicht tun, sind Neuwahlen aber nicht nötig, so der Bürgermeister. Denn der Lanzenkirchner Gemeinderat besteht derzeit noch aus den 15 Mandataren von ÖVP und FPÖ und ist damit weiterhin beschlussfähig, so Karnthaler.