Pröll-Stiftung: Rechnungshof abwartend
„Der RH nimmt zur Kenntnis, dass der Landesrechnungshof - im Gegensatz zu seinen Ankündigungen von letzter Woche - nun doch in Zusammenhang mit der Erwin Pröll Stiftung selbst aktiv wird“, schrieb der Sprecher des Rechnungshofs, Christian Neuwirth, am Dienstag via Kurnachrichtendienst Twitter.
Rechnungshof-Prüfung wird weiterhin vorbereitet
Der Rechnungshof erwarte mit „Interesse“ das Prüfergebnis des Landesrechnungshofes, so Neuwirth weiter. „Er (der Rechnungshof, Anm.) wird dann beurteilen, ob alle Fragen restlos geklärt sind. Die Vorbereitung der Prüfung des Rechnungshofes bleibt davon unberührt.“ Vorerst wird der Bundesrechnungshof aber nicht nach außen hin tätig.
Niederösterreichs Landtagspräsident Hans Penz (ÖVP) hatte am Montag darauf verwiesen, dass sich die Landesförderungen im aktuellen Prüfprogramm des Landesrechnungshofes befänden und eine Doppelprüfung nicht notwendig und zweckmäßig sei - mehr dazu in Landesrechnungshof prüfte Pröll-Stiftung (noe.ORF.at; 16.1.2017).
RH-Präsidentin über Prüfung informiert
Über eine „Prüfung Landesförderung“ durch den niederösterreichischen Landesrechnungshof wurde RH-Präsidentin Margit Kraker laut Neuwirth heute, Dienstag, informiert. Vergangene Woche hieß es aus Niederösterreich noch, die Landesförderungen könnten erst geprüft werden, wenn die Gelder verwendet worden sind oder die damit finanzierten Projekte konkret seien.
Die Berichterstattung rund um die Dr. Erwin Pröll Privatstiftung wurde durch einen Bericht der Wiener Wochenzeitung „Falter“ ins Rollen gebracht. In dem Artikel hieß es, dass der Stiftungsvorstand, zu dem Erwin Pröll gehöre, über das Stiftungsvermögen verfügen könne, ohne gegenüber der Öffentlichkeit Rechenschaft ablegen zu müssen - mehr dazu in „Falter“-Kritik an Pröll-Privatstiftung (noe.ORF.at; 10.01.2017).