Schnabl vor Kür zu neuem SPÖ-Landeschef

Das Präsidium der SPÖ NÖ hat sich laut Landesgeschäftsführer Robert Laimer einstimmig für Franz Schnabl als künftigen Landesparteivorsitzenden und Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2018 ausgesprochen.

„Franz Schnabl wird aller Voraussicht nach auch im Landesparteivorstand designierter Landesparteivorsitzender und Spitzenkandidat der SPÖ Niederösterreich für die Landtagswahl“, so Laimer gegenüber noe.ORF.at. Dem Vernehmen nach soll am 24. Juni ein Landesparteitag stattfinden. Kurz vor Mittag begann die Sitzung des Landesparteivorstands.

„Mann mit Profil“

Franz Schnabl sei ein „Mann mit Profil“, sagte Andreas Babler, Bürgermeister von Traiskirchen, zur APA. Der künftige Vorsitzende und Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2018 sei „das beste, das uns passieren kann, wenn er annimmt“. Er sei „seit einiger Zeit“ informiert, dass Schnabl kommen soll, so Babler, und „sehr dafür“. Er kenne den künftigen Landesparteichef „schon sehr lange“ - nicht nur aus Zusammenarbeit im Rettungs- und Asylwesen.

Von „Aufbruchstimmung“ berichtete Alfredo Rosenmaier, Klubobmann im NÖ Landtag. Es gebe „zu 100 Prozent eine ganz klare Meinung und damit auch 100-prozentige Zustimmung“. Abg. Anton Heinzl meldete „alles paletti, alles einstimmig“. „Alles gut“, sagte der noch amtierende Landesparteichef Matthias Stadler.

Androsch: „Gewaltige Aufbruchsstimmung“

Es herrsche „gewaltige Aufbruchsstimmung, die wir verspüren“, sagte Landesrat Maurice Androsch nach der Präsidiumssitzung der SPÖ NÖ gegenüber dem ORF Niederösterreich. „Wir haben einen hervorragenden Spitzenkandidaten“, fügte er hinzu - ohne den Namen Franz Schnabl zu nennen. Der künftige neue Mann an der Spitze der Landesgruppe habe „Eckpunkte vorgestellt“, sagte Androsch weiter. Der Landesrat sprach diesbezüglich von „Zukunftsperspektiven“.

Sie werde den künftigen Landesvorsitzenden „mit aller Kraft“ unterstützen, kündigte Landeshauptfrau-Stellvertreterin Karin Renner an. Beschlussfassungen wollte sie nicht vorgreifen. Der neue Mann sei jedenfalls ein „hervorragender Kandidat“. Als „positiv“ bewertete der Dritte Landtagspräsident Franz Gartner den Verlauf der Präsidiumssitzung der SPÖ Niederösterreich am Freitagvormittag. Wenn man „so lang dabei ist“ wie er, „gibt es immer wieder Veränderungen“, sagte er zur APA.

Stadler bestätigte Rückzug als SPÖ-Landeschef

Wenn man die Weichen gestellt habe und die Gremien einen Spitzenkandidaten abgesegnet haben, dann brauche dieser auch die „volle Unterstützung“ und die „volle Kraft“, stellte Matthias Stadler im Vorfeld der Präsidiumssitzung im Gespräch mit noe.ORF.at klar. „Und dafür ist auch der Parteivorsitz notwendig“, so Stadler. „Deshalb war von meiner Seite immer geplant, dass wenn es einen Spitzenkandidaten für die Landtagswahl gibt, der nicht Matthias Stadler heißt, der auch die Partei übernehmen muss.“

Auch wenn es derzeit noch keine offizielle Bestätigung gibt, gilt es als so gut wie sicher, dass der ehemalige Polizei-General und Magna-Manager Franz Schnabl Spitzenkandidat der SPÖ Niederösterreich wird. Er hatte bereits im Vorfeld betont „bereit für eine SPÖ-Kandidatur“ zu sein und die Wahl annehmen zu wollen, sollte er gewählt werden - mehr dazu in Schnabl „bereit für SPÖ-Kandidatur“ (noe.ORF.at; 27.4.2017).

Schnabl noch nicht offiziell als Kandidat bestätigt

Am Freitagvormittag tagen sowohl das Parteipräsidium als auch der Parteivorstand der SPÖ Niederösterreich. Diesen Sitzungen wollte der aktuelle Landesparteivorsitzende nicht vorgreifen. Stadler bestätigte die Gerüchte rund um Franz Schnabl nicht, man habe jedoch eine „ausgezeichnete Wahl getroffen“, sagte Stadler. Er gehe „mit großer Sicherheit“ davon aus, dass man dem Vorschlag, wer die SPÖ Niederösterreich in die Landtagswahl führen werde, folgen wird.

Auf die Frage, ob der künftige Spitzenkandidat die Partei gespalten habe, sagte Stadler „Das entspricht nicht den Tatsachen.“ Der Kandidat habe natürlich die Unterstützung des Bundesparteivorsitzenden und des Bundeskanzlers, er habe ihn aber auch selbst in die engere Wahl gezogen und vorgeschlagen. „Deshalb ist er auch der Kandidat des noch amtierenden Landesparteivorsitzenden“, so Stadler.

Stadler selbst hatte schon in der Vergangenheit eine eigene Kandidatur stets ausgeschlossen. Er habe versprochen, Bürgermeister in St. Pölten zu bleiben und wolle hier dafür sorgen, „dass St. Pölten auch zukünftig eine starke sozialdemokratische Mehrheit hat“, so Stadler.

Links:

• ÖVP-Kritik an SPÖ-Kandidat Schnabl (noe.ORF.at; 26.4.2017)
• Schnabl als SPÖ-Spitzenkandidat fix (noe.ORF.at; 25.4.2017)
• Schnabl als SPÖ-Kandidat im Gespräch (noe.ORF.at; 16.4.2017)
• „Presse“-Artikel