Liste Gilt distanziert sich von Lassi
Lassi bedauerte auf Facebook den „Fehler“ und distanzierte sich „strikt von solchem faschistischem Gedankengut“. Gilt prüft indes Konsequenzen, hieß es am Dienstag gegenüber der Austria Presse Agentur (APA). „Das politische Hick-Hack in der österreichischen Medienwelt hat jetzt auch Gilt erwischt“, meinte Düringer in einem Statement.
Den Gilt-Spitzenkandidaten als Person verteidigte Düringer: „Er ist ein anständiger Kerl, der kein faschistisches Gedankengut in sich trägt. Bei Gilt hat so etwas sowieso in keiner Form Platz.“ Anstatt über die Idee der offenen Demokratie zu berichten, würden einzelne Menschen persönlich angegriffen und in ein falsches Licht gerückt.
Bundeswahlbehörde tagt am Donnerstag
Derzeit werde intern geprüft, „wie wir mit dieser Situation umgehen und werden dann gemeinsam Entscheidungen treffen“, kündigte Düringer dennoch mögliche Schritte an. Die Zeit drängt jedenfalls: Am Donnerstag tagt die Bundeswahlbehörde, die die Wahlvorschläge abschließt und veröffentlicht. Gilt sei aber „mehr als ein Gesicht“, betonte Düringer.
„Ich bin ein einfacher Mensch mit wenig politischer Erfahrung und bin zutiefst erschüttert und enttäuscht über diesen Shitstorm, der da über mich herzieht“, postete Lassi, der in Stadlberg (Bezirk Gmünd) lebt. Und weiter: „Ja, ich habe einen Fehler gemacht und dieses Pamphlet unbedacht auf meine Homepage gestellt.“ Auf Anraten von Gilt sei die Homepage stillgelegt worden. „Erbärmlich“ und bezeichnend für die „Polarisierung unserer Gesellschaft und der Medien“ sei jedoch, ihn „rufschädigend“ zu verdammen.
Inhalt seit zwei Jahren bekannt
Das Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstands (DÖW) machte schon vor zwei Jahren auf die Website Lassis aufmerksam. Im Februar 2015 wurde in der Rubrik „Neues von ganz rechts“ auf „antisemitische Hetze auf esoterischer Website“ hingewiesen. Das DÖW hatte damals die Behörden um Prüfung des Sachverhalts auf strafrechtliche Relevanz gebeten.
Lassi, der sich auch „Merlin“ nennt, hatte das antisemitische Pamphlet „Protokolle der Weisen von Zion“ auf seiner Website publiziert. Nach Angaben des DÖW wurde im Vorwort behauptet, dass die Hetzschrift „von freimaurerischen und zionistischen Kreisen hartnäckig als Fälschung bezeichnet“ werde, obwohl „Gerichtsgutachter [...] schon in den 30er-Jahren das Gegenteil festgestellt“ hätten.
Kein Austausch mehr möglich
Austauschen könnte die Liste ihren Spitzenkandidaten nicht mehr: Die Bundesliste kann nicht mehr geändert werden, wenn sie bei der Bundeswahlbehörde liegt. Auch eine Nachnominierung etwa für einen verstorbenen Kandidaten ist nicht möglich. Denkbar wäre allenfalls eine - rechtlich allerdings unwirksame - Mandatsverzichtserklärung eines Kandidaten.