Hameseder: „Miliz de facto nicht mobil“
Erst vor wenigen Tagen hatte sich Bundespräsident Alexander Van der Bellen zu Wort gemeldet und einen „massiven Investitionsstau“ beim Österreichischen Bundesheer geortet. Im „profil“ meldet sich nun auch der Milizbeauftragte und Obmann der Raiffeisen-Holding Niederösterreich-Wien, Erwin Hameseder, zu Wort.
Investitionsstau seit „Jahrzehnten“
Auslöser der Kritik sei der Budgetpfad ab den Jahren 2021/2022, sagt Hameseder im Gespräch mit noe.ORF.at. Nachdem das Heeresbudget zuletzt erhöht wurde, sehe es derzeit danach aus, „dass es wieder auf 0,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes zurückgehen soll.“ Darüber hinaus spricht auch Hameseder von einem Investitionsstau in den vergangenen Jahrzehnten: „Das betrifft vor allem die Mobilität und man muss es auf den Punkt bringen: Die Miliz ist derzeit de facto nicht mobil.“
Bundesheer/Carina Karlovits
Generalmajor Erwin Hameseder
Zwar seien im Organisationsplan des Bundesheeres entsprechende Fahrzeuge vorgesehen, „in der Realität sind diese Fahrzeuge aber nicht verfügbar“, so der Generalmajor. Sein Ziel sei es daher, „jedes Milizbataillon pro Bundesland so auszustatten, dass davon jedenfalls eine Kompanie voll mobil ist. Damit könnte man einen großen Sprung nach vorne machen.“
„Auf Handlungsbedarf aufmerksam machen“
Konkrete Summen wollte Hameseder vorerst nicht nennen. „Ich möchte die Gespräche, die im Herbst sicherlich stattfinden werden, nicht so präjudizieren, dass sich die Vertreter der Bundesregierung dadurch brüskiert fühlen. Mir geht es jetzt vor allen darum, darauf aufmerksam zu machen, dass Handlungsbedarf gegeben ist.“
In Österreich gibt es aktuell etwa 27.000 Milizsoldaten. Als Offiziere oder Unteroffiziere sind sie Bestandteil des Wehrsystems. „Wenn es die Miliz nicht gäbe, wäre das Bundesheer gar nicht in der Lage, eine Vielzahl von Aufgaben im In- und Ausland zu bewältigen. Deshalb ist es besonders wichtig, rechtzeitig auf Entwicklungen hinzuweisen, die nicht in die richtige Richtung gehen“, betont Hameseder.
Bundeskanzler habe „offenes Ohr“
Der Milizbeauftragte und Raiffeisen-Manager ist zuversichtlich, entsprechendes Gehör zu finden: „Wir ziehen alle an einem Strang und ich weiß auch, dass der Bundeskanzler ein offenes Ohr hat. Jetzt geht es darum, Lösungen zu suchen und zu finden“, so Hameseder.
Das Budget des Bundesheeres beträgt laut Austria Presse Agentur (APA) für das laufende Jahr 2,26 Milliarden Euro oder 0,58 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP). Für das Jahr 2019 sind 2,29 Milliarden Euro vorgesehen, das sind umgerechnet 0,57 Prozent des BIP. Mit Österreich vergleichbare Länder geben für ihre Landesverteidigung deutlich mehr als ein Prozent des Bruttoinlandsprodukts aus.
Gernot Rohrhofer, noe.ORF.at