ÖVP will E-Government weiter ausbauen

Die ÖVP Niederösterreich will Verwaltung einfacher und schneller machen. Darum ging es unter anderem in der Herbstklausur des Landtagsklubs in Waidhofen an der Ybbs. Das sogenannte E-Government wird vorangetrieben.

156.000 Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher nutzten im vergangenen Jahr bereits die Möglichkeit, Anträge online per Computer einzubringen, etwa im Bereich der Wohnbauförderung, im Sozialbereich oder bei der Beantragung des Semestertickets. Außerdem konnten im ersten Halbjahr 2018 mehr als die Hälfte der Anträge auf Wirtschaftsförderungen online abgewickelt werden und sogar etwa 80 Prozent der Anträge im Tourismus. Bei der ÖVP Niederösterreich spricht man deshalb von einer Vorreiterrolle Niederösterreichs beim E-Government. Diese soll nun weiter ausgebaut werden, hieß es am Mittwoch.

„Wir wollen unser Potential bei der digitalen Vernetzung weiter ausschöpfen, wozu es eine noch bessere Vernetzung der Schnittstellen mit Bürgern, Unternehmen und anderen Institutionen braucht", sagte ÖVP-Klubobmann Klaus Schneeberger bei einer Pressekonferenz anlässlich der Klausur. Bei der am Donnerstag stattfindenden Landtagssitzung soll etwa eine Änderung des NÖ Familien-, des Jugend- und des Seniorengesetzes beschlossen werden. „Konkret müssen Familien, junge Menschen und Senioren künftig bei Förderansuchen nach diesen Gesetzen keinen Meldenachweis mehr erbringen, weil dieser direkt vom Land im Zentralen Melderegister (ZMR) abgefragt wird", so Schneeberger.

Mit Digitalisierung zur Dezentralisierung

Ein weiterer Fokus liege laut der ÖVP bei der Erweiterung der landesinternen elektronischen Verwaltung. „Niederösterreich ist seit 2014 das einzige Bundesland, das flächendeckend den ‚Elektronischen Akt‘ eingeführt hat", sagte Schneeberger, „Dadurch können heute 4,2 Millionen Akte und 138 Millionen Dokumente elektronisch verwaltet werden. Alleine in der Abteilung Allgemeine Förderungen konnten durch den Einsatz von E-Government 12.000 Arbeitsstunden gespart werden.“ Außerdem sei die digitale Verwaltung Voraussetzung für die Dezentralisierung von Arbeitsplätzen, heißt es. Bis 2022 sollen 500 Arbeitsplätze in die Regionen verlagern werden.