Reisepassanträge in 70 Gemeinden möglich

Vorläufig 70 von 573 Gemeinden nehmen an dem Projekt teil. Ursprünglich hatte es aus den Bezirkshauptmannschaften geheißen, dass man Reisepässe und Personalausweise ab 1. November in den Gemeinden beantragen kann.

Das Interesse vieler Gemeinden hält sich in Grenzen. In mindestens drei Bezirken - nämlich in Gmünd, Korneuburg und Krems - nimmt laut den dortigen Bezirkshauptmannschaften derzeit keine Gemeinde teil. Im Bezirk Horn werden den Service vorläufig fünf von 30 Gemeinden anbieten, in Hollabrunn sind es neun von 24 und in Gänserndorf zwei von 44.

Aktuell läuft ein einmonatiger Probebetrieb im Bezirk Lilienfeld. Auch dort haben sich acht Gemeinden gegen eine Teilnahme beim Pilotprojekt entschieden. Einige Bürgermeister hatten schon im Juli gesagt, dass sie für die Abwicklung der Anträge mehr Personal brauchen würden - mehr dazu in Reisepässe: Testbetrieb im Bezirk Lilienfeld (noe.orf.at; 18.7.2018).

Übermittlung per Kurier oder Einschreiben

Zu wenig Personal und fehlende Ressourcen sind zwei der Gründe, weshalb Gemeinden den Service nicht anbieten werden. Auch die derzeitige Art der Übermittlung der Dokumente ist ein Kritikpunkt. Bis jetzt ist das noch nicht digital möglich. Für eine zeitgerechte Bearbeitung müssen die Anträge per Boten oder per Einschreiben an die Bezirkshauptmannschaften übermittelt werden.

Die Gemeinden können frei entscheiden, ob sie den Service anbieten wollen, sagt Josef Kronister, Bezirkshauptmann in St. Pölten und Sprecher der Bezirkshauptmannschaften. Zudem könnten fortlaufend neue Gemeinden in das Projekt einsteigen.

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