ÖVP: Bei Aus für Wehrpflicht fehlen Zivildiener

Bei der ÖVP-Klubklausur in St. Pölten hat sich die Partei erneut gegen die Abschaffung der Wehrpflicht ausgesprochen. Erfahrungen aus Deutschland würden zeigen, dass das zum Fehlen von Zivildienern führt.

Mit der Frage der Wehrpflicht hat sich der Landtagsklub der ÖVP Niederösterreich in einer Klubklausur auseinandergesetzt. Deren Beibehaltung sei eine elementare Frage für das Bundesland, verwies Klubobmann Klaus Schneeberger auf den Katastrophenschutz ebenso wie den Einsatz der Zivildiener und kündigte für die Landtagssitzung in einer Woche eine „Aktuelle Stunde“ zum Thema an.

Erfahrungen aus Bayern: Zivildiener fehlen

Dass eine Abschaffung der Wehrpflicht „dramatische“ Auswirkungen hätte, sah Schneeberger durch Erfahrungsberichte aus Bayern untermauert. Oberst Herbert Hämmerle zufolge fehlen etwa dem Roten Kreuz in dem deutschen Bundesland zwei Drittel der früheren Zivildiener.

Das bedeute durch die notwendige Einstellung von Hilfskräften pro Jahr 7,5 Millionen Euro an Mehrkosten. Der Mangel bei den Mannschaftsdienstgraden habe bundesweit die Funktionsfähigkeit der Bundeswehr verschlechtert, Katastrophenhilfseinsätze würden nur mehr bedingt möglich.

Schneeberger befürchtet Rekrutierungsprobleme

Schneeberger befürchtete, dass auch das Österreichische Bundesheer bei einer Abschaffung der Wehrpflicht Rekrutierungsprobleme haben werde. In Niederösterreich liege die Mobilisierungsstärke derzeit bei 55.000 Mann, nach dem „Darabos-Modell“ wären es 15.000, und die Zahl der - bei Naturkatastrophen besonders wichtigen - Pioniere würde von 630 auf 180 sinken.

Der Wegfall von Zivildienern - derzeit „bei steigendem Bedarf“ 2.400 im Bundesland - würde die soziale Sicherheit gefährden. Zur wirtschaftlichen Komponente der NÖ Kasernenstandorte nannte der ÖVP-Politiker eine Wertschöpfung von 18,5 Mio. Euro und die Sicherung von 5.200 direkten und indirekten Arbeitsplätzen.