Zustimmung zu Veranlagungen war „Fehler“

Am Donnerstag stellte sich der Spitzenkandidat der SPÖ Josef Leitner auf Radio NÖ den Fragen der Hörer und Hörerinnen. Er übte dabei Kritik an der Landwirtschaftspolitik und bezeichnete die Zustimmung zu den Veranlagungen als „Fehler“.

In der Reihe der Diskussionssendungen auf Radio NÖ vor der Landtagswahl, bei denen, die Spitzenkandidatinnen und -kandidaten der im Landtag oder Nationalrat vertretenen Parteien zu Gast sind, stellte sich am Donnerstag der Spitzenkandidat der SPÖ Josef Leitner den Fragen der Hörerinnen und Hörer, sowie jenen von ORF NÖ Chefredakteurin Christiane Teschl und Gernot Buchegger von der Krone.

Kritik an Landwirtschaftspolitik

Mehr Pflegeplätze, mehr Krippenplätze, weniger Jugendarbeitslosigkeit, mehr Geld für kleine Bauern oder eine Schnellstraße ins nördliche Waldviertel - das alles präsentiert der Spitzenkandidat der SPÖ als Ziele. Dass man das auch finanzieren könne erklärt Josef Leitner anhand eines Beispiels. Die Landwirtschaftskammer bekomme pro Jahr 20 Millionen Euro an Subventionen, das sei zu viel, meint er.

„Aus meiner Sicht ist es notwendig, hier sparsamer zu sein und die Einsparungen sollen insbesondere die kleinen Bauern und Bäuerinnen bekommen. Und dann gibt es noch einen Punkt der mir sehr wichtig ist. Die Landwirtschaftspolitik, die Interessenspolitik der Landwirtschaftskammer, ist nach wie vor viel zu sehr auf die großen landwirtschaftlichen Betriebe ausgerichtet und ich möchte für die kleinen da sein."

Veranlagungen: „Fehler wurde intensiv diskutiert“

Zu den Veranlagungen, eines der Themen im Wahlkampf, sagt Leitner wörtlich, dass hier „gewaltig etwas in die Hose gegangen“ sei. Man liege nun bei einem Verlust von 1,8 Milliarden Euro.

Auf die Frage ob Leitner das was die SPÖ damals machte, die Zustimmung, in der Rückschau für falsch halte, sagt Leitner ganz klar: „Na das war ein Fehler und das ist vielleicht etwas Neues für einen Politiker, aber man muss auch Fehler zugeben können und dieser Fehler wurde auch intensiv diskutiert mit meinem Regierungseintritt“.

Josef Leitner (SPÖ) zum Nachhören:

Nun würden alle an einem Strang ziehen und ein totales Spekulationsverbot fordern, so Leitner. Veränderungen könne es nur geben, wenn die absolute Mehrheit der ÖVP falle, sagt Leitner. Das sei sein Ziel und Leitner ist überzeugt, dass die Sozialdemokraten gestärkt aus der Landtagswahl am 3. März gehen werden.

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• NÖ-Wahl 2013: So berichtet der ORF NÖ