Feuerwehren bekommen 2013 mehr Geld
Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) begab sich gemeinsam mit Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) auf Lokalaugenschein in die niederösterreichischen Hochwassergebiete, unter anderem besuchten sie die Hochwasseropfer und Helfer in Mautern im Bezirk Krems. Die Regierung werde genügend Mittel für die Soforthilfe bereitstellen, versicherte Faymann - egal, welche Summen nötig seien.
Faymann: „Hochwasserschutz hat Vorrang“
In den Hochwasserschutz sei in den vergangenen sieben Jahren eine Milliarde Euro investiert worden. Die Regierung wolle dafür auch in Zukunft ausreichend Geld zur Verfügung stellen. „Der Ausdruck 100-jähriges Hochwasser hält nicht mehr. Das ist mittlerweile in kürzeren Abständen“, sagte Faymann. „Wir brauchen das Geld an allen Ecken und Enden, aber Hochwasserschutz gehört zu den vorrangigen Aufgaben“, so Faymann, der betonte, dass sich die bisherigen Investitionen in den Hochwasserschutz gelohnt hätten.
APA/Helmut Fohringer
Feuerwehr-Budget um sieben Millionen aufgestockt
Nachdem die niederösterreichische Landesregierung am Dienstagvormittag beschlossen hatte, 10 Millionen Euro Hilfszahlungen für die Hochwasseropfer bereitzustellen, zog nun auch der Bund nach. Das Jahresbudget für die Feuerwehren soll von 88 Millionen auf 95 Millionen Euro aufgestockt werden. Damit erfülle man auch eine Forderung der Feuerwehr, sagte Vizekanzler Michael Spindelegger (ÖVP) bei einer kurzfristig einberufenen Verhandlungsrunde im Landhaus St. Pölten mit Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP).
„Man sieht eben jetzt, es sind einige Anschaffungen nötig und wir müssen jetzt unmittelbar etwas tun“, sagte Spindelegger. „Ich habe darum schon mit der Finanzministerin (Maria Fekter, ÖVP, Anm.) Kontakt aufgenommen und wir haben gesagt, für 2013 wird dieses Budget auf 95 Millionen Euro aufgestockt. Sieben Millionen kommen aus der Reserve des Finanzressorts.“
APA/NLK/Pfeiffer
Niederösterreichs Militärkommandant Rudolf Striedinger, Landeshauptmann Erwin Pröll und Vizekanzler Michael Spindelegger beim Hochwasser-Lokalaugenschein in Wallsee (Bezirk Amstetten).
3.000 Feuerwehrleute im Hochwassereinsatz
Die Zusammenarbeit zwischen den Einsatzorganisationen funktioniere hervorragend, waren sich Spindelegger und Pröll einig. Die Budget-Aufstockung für die Feuerwehr sei notwendig, so Pröll, um das gegebene Maß an Sicherheit und Professionalität zu gewährleisten. "Je besser die Gerätschaft, umso professioneller, intensiver, rascher und sicherer können natürlich die Einsatzkräfte arbeiten.“ In Niederösterreich waren Dienstagabend 3.000 Feuerwehrleute im Hochwassereinsatz, weitere 5.000 stehen in Bereitschaft.