BZÖ: Vierprozenthürde als Wahlziel

Das BZÖ NÖ hat seine Landesliste für die Nationalratswahl präsentiert. Ewald Stadler führt die Liste an, gefolgt von Ernest Windholz und Claudia Tobias. Als Wahlziel nennt man die Vierprozenthürde für den Einzug ins Parlament.

Das BZÖ erreichte bei der letzten Nationalratswahl 2008 österreichweit 10,7 Prozent der Stimmen, in Niederösterreich erhielt die Partei 6,35 Prozent. Für einen Einzug ins Parlament sind vier Prozent notwendig. Das ist auch das Wahlziel für Niederösterreich, sagte Ewald Stadler, Spitzenkandidat für Niederösterreich, bei der Präsentation der Landesliste: „Ich habe mit dieser vier Prozent-Marke mein persönliches politisches Schicksal verknüpft. Das heißt, wenn ich diese Marke überspringe, wäre das ein Wählerauftrag für mich und ich würde in den Nationalrat zurückwechseln.“ Wenn nicht, dann bleibe er im EU-Parlament, sagte Stadler.

An zweiter Stelle auf der Landesliste steht Ernest Windholz, Nationalratsabgeordneter und Vizebürgermeister von Bad Deutsch-Altenburg. Am dritten Listenplatz ist die BZÖ-Landesgeschäftsführerin Claudia Tobias.

Schwerpunkt Steuern im Wahlkampf

Die Rahmenbedingungen für das BZÖ bei dieser Wahl seien schwierig. Als Zielgruppen möchte man bürgerliche FPÖ-Wähler ansprechen, frustrierte ÖVP-Wähler sowie ehemalige Nichtwähler.

Vier inhaltliche Schwerpunkte seien für das BZÖ im Wahlkampf wichtig: Das Thema „zu hohe Steuern und Abgaben“, eine Verwaltungsreform, die Reform des Familienrechts sowie die Diskussion über die Zahlungen an die EU.