Klosterneuburg: ÖVP-SPÖ-Koalition fix

In Klosterneuburg ist die Koalition zwischen ÖVP und SPÖ fix. Die Volkspartei hatte bei der Gemeinderatswahl 4 Mandate und damit die absolute Mehrheit verloren. Mit den 5 Mandaten der SPÖ geht sich die neue Koalition aus.

Die Zusammenarbeit zwischen ÖVP und SPÖ in Klosterneuburg (Bezirk Wien-Umgebung) ist für die nächsten fünf Jahre fixiert, gaben Klosterneuburgs Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager (ÖVP) und SPÖ-Fraktionsführer und Stadtrat Stefan Mann am Mittwoch bekannt. Mit Richard Raz wird es nur einen ÖVP-Vizebürgermeister geben, die SPÖ habe dieses Amt nicht angestrebt, sagte Mann.

Arbeitsübereinkommen bereits beschlossen

Es gäbe bereits ein gemeinsames Arbeitsprogramm, sagte Schmuckenschlager. Er verwies dabei auch auf die geplante Zusammenarbeit mit anderen Parteien. So verzichte die ÖVP auf drei Ausschussvorsitze, die jeweils an die NEOS gehen werden, mit denen es auch ein „punktuelles Übereinkommen“ gebe.

Sieben Parteien und Listen im Gemeinderat

Insgesamt sind im Klosterneuburger Gemeinderat sieben Parteien und Listen vertreten. Die Volkspartei ist mit 20 (minus 4) von 41 Mandaten unverändert die stärkste Kraft im Rathaus. Neue Nummer zwei sind die Grünen mit 6 Mandaten (plus 1). Die SPÖ hat 5 Sitze (minus 1) erreicht, die FPÖ 4 (plus 2). Dazu kommen die „Plattform unser Klosterneuburg“ (PUK) mit drei (bisher 2) und die neu eingezogenen NEOS mit 2 Mandaten. Einen Sitz hat - wie schon zuletzt - die „Liste Peter Hofbauer“. Die konstituierende Sitzung des Gemeinderates findet am 20. Februar statt.

Links:

• ÖVP verliert Absolute in Klosterneuburg (noe.ORF.at, 25.1.2015)
• Verhandlungen nach den GR-Wahlen (noe.ORF.at, 3.2.2015)