Bauernbund will stärkste Kraft bleiben
Der Bauernbund hat insgesamt 1.586 Kandidaten nominiert - mit einem Frauenanteil von fast 25 Prozent, verwies die niederösterreichische Bauernbunddirektorin Klaudia Tanner in einer Pressekonferenz auf das dichte Netz an Funktionären. 751 Mandate sind in den 21 Bezirksbauernkammern zu vergeben. Neben dem Bauernbund treten auch die SPÖ-Bauern, die Freiheitliche Bauernschaft und die Grünen - nach 2005 wieder - an.
„Sturschädel“: Provokante Sprüche im Wahlkampf
Unter dem Motto „Starke Bauern. Starker Bund“ und „Ein Bund fürs Leben“ ist der Bauernbund mit provokanten Sprüchen wie „Sturschädel und stolz drauf“ auf T-Shirts oder „Plaudertasche und stolz drauf“ auf Handyetuis in den Wahlkampf gestartet. In manchen Punkten müsse man einfach durchhalten, auch wenn man alleine ist, erläuterte Spitzenkandidat Hermann Schultes, seit über zehn Jahren Präsident der Landwirtschaftskammer Niederösterreich, die Wahl des Begriffs „Sturschädel“ im Zusammenhang mit den TTIP-Verhandlungen oder die klare Absage an Eigentumssteuern auf Grund und Boden.
TTIP
Ziele des geplanten Handelsabkommens TTIP zwischen Europa und den USA sind der Abbau von Handelshemmnissen, Zollsenkungen und gegenseitige Erleichterungen bei Exporten von Industrie und Handelsgütern.
„Wir lehnen die sogenannte Neidsteuer - auch unter dem Deckmantel Reichensteuer bekannt - kategorisch ab“, betonte der Präsident. Österreich habe kein Einnahmen-, sondern ein Ausgabenproblem. Als weiteres zentrales Wahlkampfthema sprach Schultes u.a. die Einführung einer verpflichtenden Herkunftsbezeichnung von Produkten auch in der Gastronomie und öffentlichen Kantinen an.
In Bezug auf die laufenden TTIP-Verhandlungen betonte er, dass die „schwer erkämpfte Gentechnikfreiheit zu erhalten und unverzichtbar“ sei. Zudem bräuchten die heimischen Produkte einen härteren Kopierschutz gegen billige Imitate, die Zahl der bereits geschützten Ursprungsmarken müsse von derzeit vier bis 2016 auf mindestens 30 bis 50 erhöht werden.
Verbesserte Mehrgefahrenversicherung
Seit 2010 sei viel erreicht worden, verwies der LKNÖ-Präsident etwa auf die erkämpften EU-Agrargelder aus Brüssel. Mit dem Land Niederösterreich habe man erst in den vergangenen Wochen ein neues Agrarprogramm im Umfang von rund 4,5 Mio. Euro zur Unterstützung der Bauern erarbeitet.
Es bestehe aus einer verbesserten Mehrgefahrenversicherung für Acker- und Grünland und beinhalte die Forcierung und Qualitätssteigerung des Tiergesundheitsdienstes, mehrere Maßnahmen zur Qualitätssicherung im Pflanzenschutz sowie Unterstützung für Bio-Beratungsteams, um den Bio-Anbau zu steigern, erläuterte der zuständige Landesrat Stephan Pernkopf (ÖVP). Damit wolle man einerseits gezielt auf den Klimawandel und gehäufte Wetterextreme reagieren, andererseits die Qualität der Produkte und die Chancen der Betriebe erhöhen.
Bei der niederösterreichischen Landwirtschaftskammerwahl 2010 hatte der Bauernbund 90,55 Prozent erreicht (2005: 91,23 Prozent). Die SPÖ-Bauern kamen auf 5,1 Prozent (5,18 Prozent). Die Mandatsverteilung in der Vollversammlung - 32 ÖVP, vier SPÖ - blieb daher unverändert. Die Freiheitliche Bauernschaft gewann zwar gegenüber 2005 (2,94 Prozent) mit 4,35 Prozent dazu, schaffte allerdings nicht die Fünf-Prozent-Hürde. Die Grünen traten zuletzt nicht an. Die Wahlbeteiligung betrug 66 Prozent.
Link:
- Niederösterreichischer Bauernbund (Website)