Gefängnisse rüsten gegen Dschihadismus

Von Personen, die zu Haftstrafen verurteilt wurden, weil sie in den Dschihad ziehen wollten, kann auch im Gefängnis die Gefahr ausgehen, dass sie dort andere für ihre Ideen begeistern. Die Justizanstalten rüsten gegen mögliche Radikalisierungen.

21 Personen sind derzeit bundesweit in wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer dschihadistischen Vereinigung in Haft. In Niederösterreich ist es etwa ein halbes Dutzend, darunter auch jener 14-jährige Jugendliche, der einen Anschlag auf den Wiener Westbahnhof geplant haben soll. Was soll und kann man mit diesen Häftlingen machen? Eine Tagung der Leiter der Justizanstalten beschäftigte sich mit dieser Frage.

Vollzugsdirektion: „Wir beobachten sehr genau“

Die größte Gefahr sehen die Leiter der Justizanstalten darin, dass die Dschihadisten während ihrer Haft andere Mithäftlinge für ihr Anliegen begeistern und rekrutieren. Erich Huber-Günsthofer, der Leiter der Abteilung Sicherheit der Vollzugsdirektion: „Wir beobachten sie natürlich sehr genau. Sobald wir Merkmale haben, wo das erkennbar ist, müssen wir natürlich dementsprechend gegensteuern.“

Die bisherigen Erfahrungen hätten gezeigt, dass ein möglichst normaler Umgang das Beste sei. In St. Pölten befindet sich auch jener 14-Jährige in Untersuchungshaft, der einen Bombenanschlag geplant haben soll. Eine Sonderbehandlung wird ihm nicht zuteil, sagt Romana Weinauer von der Justizanstalt St. Pölten: „Wir versuchen, ihm nicht die Bühne dafür zu geben, seinen Radikalismus auszuleben oder sich noch weiter hineinzusteigern. Er wird auch regelmäßig von einem islamischen Imam betreut, der auch versucht, ihm den Koran aus dessen Sicht näherzubringen, also weg von dieser Radikalisierung. Wir sind der Meinung, als 14jähriger ist man noch nicht so gefestigt, da können eben sehr leicht auch Verirrungen stattfinden – und dem versuchen wir, entgegenzuwirken.“

Derzeit ist die Devise, die Häftlinge zu behandeln wie alle anderen auch. Dennoch wird eingeschränkt: Es werde in Zukunft sicherlich auch Dschihadisten in den Gefängnissen geben, für die diese normale Behandlung nicht in Frage kommt, und auf die besonderes Augenmerk gelegt werden muss.

Links:

• Terrorprozess in Krems vertagt (noe.ORF.at; 11.2.2015)
• Dschihadistin: Verfahren eingestellt (noe.ORF.at; 5.2.2015)
• 14-Jähriger: Neue Details zu Verschwinden (noe.ORF.at; 17.1.2015)
• „Keine neuen Strafgesetze für Dschihadisten“ (noe.ORF.at; 17.1.2015)