Gemeinderatssitzung im Wohnzimmer

Künftig kann man einige Gemeinderatssitzungen im Internet verfolgen. Möglich wird das durch eine Gesetzesänderung, die in der vergangenen Landtagssitzung beschlossen wurde. Gemeinden können einen Live-Stream anbieten.

Der Beschluss dazu fiel in der Landtagssitzung am 2. Juli. Die Gemeinden müssen diese Möglichkeit aber nicht nutzen. Einige Städte kündigten bereits an, ihre Gemeinderatssitzungen künftig per Internet-Stream „nach draußen“ zu übertragen. Klosterneuburg etwa hat bereits einen konkreten Zeitplan: Im September soll der Gemeinderat den Beschluss fällen, künftig Sitzungen zu übertragen und die entsprechende Technik dafür anzuschaffen. Danach wird ein passender Anbieter gesucht, voraussichtlich im November kann man dann die erste Sitzung online verfolgen.

Kameras zeigen Mitglieder des Gemeinderates

Grundsätzlich rechnen die Gemeindevertreter und das Land damit, dass das Angebot eher von Städten und größeren Gemeinden wahrgenommen wird. Aus datenschutzrechtlichen Gründen werden die Kameras übrigens nur starr auf die Mitglieder des Gemeinderates gerichtet sein, Zuhörerinnen und Zuhörer dürfen ohne Einverständnis nicht gezeigt werden.

Links:

• Teilweise Wahlwiederholung in Baden (noe.ORF.at; 8.7.2015)
• Gemeinderatswahlen werden wiederholt (noe.ORF.at; 25.4.2015)