US-Wahl: Niederösterreicher als Wahlbeobachter
Der niederösterreichische Nationalratsabgeordnete Anton Heinzl (SPÖ) hält sich derzeit in Miami in Florida auf. Heinzl war bereits 15 Mal als OSZE-Beobachter bei Wahlen tätig, allen voran im russischen Raum. Nun ist der Niederösterreicher erstmals bei amerikanischen Präsidentschaftswahlen im Einsatz. Für diese Aufgabe wurde Heinzl vor drei Tagen in Washington, gemeinsam mit 120 anderen Beobachtern, die die OSZE zur Überwachung der Wahlen entsendet hat, vorbereitet.
Johannes Zinner / SPÖ Presse Kommunikation
Der niederösterreichische Nationalratsabgeordnete Anton Heinzl (SPÖ) ist als OSZE-Wahlbeobachter erstmals bei einer US-Präsidentenwahl im Einsatz
noe.orf.at: Was ist Ihre konkrete Aufgabe als OSZE-Wahlbeobachter?
Heinzl: Wir haben eine Liste bekommen von der OSZE, das betrifft in unserem Fall die Wahllokale im Süden Floridas, wo wir die Wahllokale aufsuchen sollen und nach den Vorgaben der OSZE nachsehen und überprüfen sollen, ob bei den Wahllokalen die Wahlen nach den Bestimmungen des amerikanischen Wahlrechts durchgeführt werden.
noe.orf.at: Was tun Sie, wenn Sie Unregelmäßigkeiten bemerken?
Heinzl: Diese Unregelmäßigkeiten müssen wir schriftlich festhalten und dann auch rasch reagieren. Dazu haben wir haben von der OSZE in Florida eine Kontaktperson genannt bekommen, sie ist unmittelbar danach zu verständigen. Also diese Unregelmäßigkeiten werden auf jeden Fall registriert.
noe.orf.at: Dürfen Sie in jedes Wahllokal hineingehen, haben Sie überall Zutritt?
Heinzl: Ich gehe davon aus, dass es hier in Florida keine Probleme geben wird. Wir sind allerdings bei den Instruktionen, die wir in Washington bekommen haben, darauf aufmerksam gemacht worden, dass es von Bundesstaat zu Bundesstaat unterschiedliche Regelungen gibt. So erlauben die Staaten Arizona und Texas keinen Zutritt in ihre Wahllokale.
noe.orf.at: Wie viele Wahllokale werden Sie aufsuchen?
Heinzl: Das wird darauf ankommen, wie wir es schaffen, im Verkehr in Florida voranzukommen. Wir sind da völlig auf uns allein gestellt. Wir haben uns ein Auto mit einem Navigationssystem gemietet und so hoffe ich doch, dass wir möglichst viele Wahllokale aufsuchen können. Ich schätze zwischen zehn und 20 werden möglich sein. Wir werden auf jeden Fall bis zum Wahlschluss im Einsatz sein. Für mich ist die Tätigkeit als Wahlbeobachter eine spannende Aufgabe.
Das Gespräch führte Otto Stangel, noe.ORF.at