Schulautonomie: Schwarz fordert Nachbesserung

Bildungsministerin Sonja Hammerschmid (SPÖ) hat am Freitag nach zwei Jahren Verhandlungen die Schulautonomie-Reform präsentiert. Bildungslandesrätin Barbara Schwarz (ÖVP) begrüßt diese, fordert aber noch Nachbesserungen.

„Ich befürworte jene Maßnahmen, die eine Vereinfachung der Verwaltung bedeuten und direkt den Schülerinnen und Schülerin in den Klassen sowie dem Lehrpersonal zugutekommen", sagte Schwarz am Freitag, nach der Präsentation der geplanten Reform durch die Bildungsministerin. „Mit der Stärkung der Autonomie der Schulstandorte wird eine unserer zentralen Forderungen umgesetzt und künftig mehr Gestaltungsfreiraum für die Experten vor Ort in unseren Schulen ermöglicht."

Ein zentraler Punkt der Schulreform ist die Möglichkeit, dass sich künftig bis zu acht Schulen in sogenannten „Clustern“ zusammenschließen können. Darüber hinaus kann die Zahl der Schüler pro Klasse künftig flexibel gestaltet werden - mehr dazu in Gesetzesentwürfe gehen in Begutachtung (news.ORF.at). In diesen beiden Punkten verweist Schwarz darauf, dass es seitens der Sozialpartner noch Einwendungen gebe. „Hier bedarf es noch weiterer Ausarbeitungen und Entwürfen gemeinsam mit allen Verhandlungspartnern und ich hoffe, dass es der Bildungsministerin gelingt, diese Anliegen einzuarbeiten“, so Schwarz.

Schwarz fordert Nägel mit Köpfen

Bezüglich der Clusterbildung habe es laut Schwarz lange geheißen, dass diese gemacht werden könnten, nun sehe es nach einem „Muss“ aus. Hier müsse man sich hinsetzen und sagen, was Sache ist, so Schwarz gegenüber noe.ORF.at. Bei der Zahl der Schüler pro Klasse kritisiert die Bildungslandesrätin, dass noch offen sei, wer das künftig entscheide. Die Aufgabe der Bildungsministerin sei es nun, „nicht immer Zusagen zu machen“, die dann nicht in den Gesetzesentwurf geschrieben werden, sondern „wirklich Nägel mit Köpfen zu machen“, um am Ende ein Gesetz vorzulegen, dem dann alle zustimmen können.

Die Gesetzesentwürfe gehen nun in Begutachtung. Bildungsministerin Sonja Hammerschid betonte am Freitag, sie wolle das Reformpaket „jetzt durchziehen“, die Eckpunkte seien nicht weiter verhandelbar. Gute Ideen könnten im Begutachtungsprozess aber immer eingebracht werden. „Mit der Gewerkschaft der Lehrerinnen und Lehrer wurde vereinbart, ergebnisoffen in die Begutachtung zu gehen. Allen Beteiligten muss man nun in den nächsten Wochen die Gelegenheit geben, ihre Einwände vorzubringen. Denn alle Verhandlungspartner sollen am Ende ihre Forderungen so gut wie möglich umgesetzt wissen und schließlich an einem Strang ziehen“, hieß es dazu von Schwarz.