Koalition: Sobotka und Rosenkranz verhandeln

In den Koalitionsverhandlungen nehmen am Dienstag die Untergruppen ihre Arbeit auf. Den Bereich „Sicherheit, Ordnung und Heimatschutz“ verhandeln mit Innenminister Sobotka und Parlamentarier Rosenkranz zwei Niederösterreicher.

Am Montag stand der Überblick über den Spielraum für künftige Budgets im Mittelpunkt der Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ. Ab Dienstag beginnen die Detailverhandlungen. Neben der „Inneren Sicherheit“, also der Polizei, geht es auch und den Bereich „Landesverteidigung“. Dazu wird vorerst ein detaillierter Fahrplan für weitere Gespräche festgelegt, erklärte Walter Rosenkranz (FPÖ).

Mit „nötigem Ernst und Professionalität“

Für das erste Gespräch zeigte sich der FPÖ-Landesparteiobmann optimistisch: „Ich glaube, es gibt einen guten Willen und ich erwarte mir, dass wir mit dem nötigen Ernst und der nötigen Professionalität an diese wichtigen und schweren Bereiche herangehen.“ Wolfgang Sobotka (ÖVP) wollte im Vorfeld des Treffens keine Stellungnahme abgeben. Das sei parteiintern so vereinbart worden, hieß es am Montag aus seinem Büro.

Ob und wie viel Geld künftig für Polizei und Bundesheer zur Verfügung stehen soll, darauf wollte sich Rosenkranz nicht festlegen. Wichtig sei vorerst das Ergebnis des Kassasturzes: „Damit wir sehen, wie viel Geld vorhanden ist und wo wir umschichten könnten, weil wir nicht einfach ins Blaue Phantasie walten lassen können.“

Links:

• Die Architekten der künftigen Koalition (news.ORF.at; 30.10.2017)
• Landbauer neuer FPÖ-Spitzenkandidat (noe.ORF.at; 23.10.2017)
• Mikl-Leitner wünscht sich neuen Stil in der Politik (noe.ORF.at; 16.10.2017)