Polizei: Nur mehr eine Behörde pro Bundesland

Für Aufsehen hat am Donnerstag die Ankündigung von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) gesorgt, dass die Strukturen bei der Polizei gestrafft werden sollen. Künftig soll es nur noch eine Sicherheitsbehörde pro Bundesland geben.

In Niederösterreich werden demnach die Sicherheitsdirektion und das Landespolizeikommando zusammengelegt.

Reis: „Änderungen nur im oberen Bereich“

Landespolizeikommandant Arthur Reis spricht von einem logischen weiteren Schritt nach der Zusammenlegung von Polizei und Gendarmerie im Jahr 2004.

Schuldenbremse: Welche Reformen stehen noch an?

Die Regierung will wegen der von ihr angestrebten Schuldenbremse offenbar rasch Einsparungen umsetzen. So steht nun eine große Polizeireform an. Wo kann man noch sparen? Wie wird ein künftiges Sparpaket die Bevölkerung treffen? Welche Bereiche gehören noch reformiert?

Allerdings handle es sich ausschließlich um eine Straffung an der Spitze: „In Niederösterreich wird es in den Bereichen Stadtpolizeikommando, Polizeiinspektion, Bezirkspolizeikommando keine Änderungen geben. Änderungen wird es im oberen Bereich geben, sprich Spitze Landespolizeikommando und Sicherheitsdirektion.“

Nur einer von beiden kann der künftige Polizeichef sein: Der jetzige Sicherheitsdirektor Franz Prucher und der jetzige Landespolizeikommandant Arthur Reis. Oder vielleicht ein Dritter, denn der Posten wird neu ausgeschrieben. Ob Arthur Reis sich bewerben wird, lässt er offen.