Pröll: Neuwahl im ÖVP-Vorstand kein Thema"
Gesprochen worden sei über „inhaltliche Positionen“, sagte der Landesparteichef der ÖVP Niederösterreich. Dabei seien „drei wesentliche Themen“ abgesteckt worden. Erstens ging es um die Linie in der Flüchtlingsfrage - hier habe es den „klaren Wunsch“ gegeben, den von der Regierung eingeschlagenen Weg fortzusetzen. Themen seien weiters die Mindestsicherung sowie der Umgang mit dem Wirtschaftsstandort Österreich gewesen, „wie man das Land wieder konkurrenzfähig macht“, so Pröll.
„Eine Neuwahl haben wir mit keiner Silbe erwähnt“, sagte der ÖVP-Landesparteiobmann am Rande der Sitzung. Über eine Präferenz hinsichtlich des Nachfolgers für Ex-SPÖ-Chef Werner Faymann habe man im ÖVP-Vorstand nicht gesprochen. „Die SPÖ hat Kraft genug, die eigenen Partei in Ordnung zu bringen“, so Pröll.
Kanzlerfrage sei Sache der SPÖ
Vor der Sitzung hattte der Landeshauptmann Journalisten gegenüber gesagt, dass die Neuwahlfrage „nicht im Mittelpunkt“ der Sitzung des ÖVP-Bundesparteivostandes stehe. „Wenn der Bundeskanzler einer Republik zurücktritt, dann ist das natürlich schon eine besonders herausfordernde Situation“, wichtig sei nun laut Pröll, welche inhaltlichen Schwerpunkte jetzt auf dem Weg in der nächsten Zeit in der Regierung Vorrang haben.
Gefragt nach einer Präferenz, meinte Pröll, es sei Sache der SPÖ, wer nun Parteichef und Kanzler werde. Dies sei für die SPÖ schwierig, da es eine „Vielzahl an Flügelkämpfen“ gebe; die Aufgabe könne aber der SPÖ niemand abnehmen, so Pröll weiter. Zur Frage, ob Reinhold Mitterlehner Parteichef bleibt, meinte Pröll knapp: „Nur weil die SPÖ jemanden auswechselt, muss dass die ÖVP nicht tun.“
Links:
- Mitterlehner stellt SPÖ Rute ins Fenster (news.ORF.at; 10.5.2016)
- Matthias Stadler „überrascht“ (noe.ORF.at; 9.5.2016)
- Rücktritt „notwendiger Schritt“ (noe.ORF.at; 9.5.2016)